hat von Anfang an die Dimension des Events erkannt.“ (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Ist Ihnen das nicht selber peinlich? Sie machen sich komplett lächerlich!)
So viel zur Qualität der Ankündigung von Herrn Bürgermeister Häupl in der heutigen Ausgabe der „Kronen Zeitung“, was eine Volksbefragung im Hinblick auf die Wehrpflicht anlangt, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Muttonen: Jetzt verstehe ich etwas nicht: Was hat das mit der Wehrpflicht zu tun?)
Ich frage Sie heute: Was sagt eine Kindertheatergruppe, was sagt eine Theatergruppe, die einen Förderungsantrag stellen muss, um nur 1 000 € zu erhalten? In dem von mir zuvor geschilderten Fall waren 600 000 € zur Disposition für ein Wahnsinnsprojekt, das dermaßen ins Wasser gefallen ist. Derart wird auch die Ankündigung des Herrn Bürgermeisters, wie ich meine, ins Wasser fallen! (Abg. Öllinger: Unglaublich!)
Ich glaube aber auch, dass man darauf hinweisen muss, dass der Herr Bürgermeister Verantwortung trägt, wenn die Stadt Wien am Hauptbahnhof vorbei die U-Bahn plant. – Ein Schildbürgerstreich der Sonderklasse!
Man müsste ihn meiner Ansicht nach auch danach fragen, wie er glaubt, dass der Rechnungshofbericht im Zusammenhang mit dem Skylink am Flughafen zu vertreten ist.
Wenn eine Stadtpartei wie die Wiener Sozialdemokraten im Präsidium der Wiener Stadtpartei beschließt, wie der Vorstand einer börsennotierten AG auszusehen hat und wie lange dieser im Amt sein sollte, dann sage ich Ihnen: Das gibt es nicht einmal mehr in Nordkorea! Da wird mir der Herr Staatssekretär wahrscheinlich auch recht geben, dass das natürlich unglaublich ist. (Abg. Ing. Westenthaler: Vorsichtig sein! Bei Raiffeisen gibt es das auch noch!) Es wäre auch nachzufragen, ob der Herr Bürgermeister und auch Landeshauptmann, wenn er Flughafen hört, nicht Bahnhof versteht.
In diesem Zusammenhang ist bei der Wahl am kommenden Sonntag, am 10.10., die Entscheidung zu treffen, eine sparsame, eine schlanke, eine effiziente Stadtregierung und Stadtverwaltung zu wählen. Daher empfehle ich, auf Liste 2 Zeile 2 bei Christine Marek, Österreichische Volkspartei, das Kreuz zu machen. (Beifall bei der ÖVP.)
15.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Pilz. Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 5 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Graf: Nordkorea hat auch keine Börse! – Abg. Ing. Westenthaler: Nordkorea hat auch kein Raiffeisen!)
15.10
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Maier! Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Cap! Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Strache! Sehr geehrter Herr Gemeinderat Vilimsky! – und wie alle Lokal- und Bezirkspolitiker, die nicht wissen, was ein Nationalratsmandat ist, in diesem Hause heißen. (Abg. Dr. Graf: Herr Bezirksrat Pilz! – Abg. Ing. Westenthaler: Herr Ex-Gemeinderat Pilz!) Ich kann mir nur vorstellen, dass es ein unglaubliches Desinteresse an den großen Fragen der Bundespolitik geben muss, weshalb Sie dieses Haus und eine Fernsehübertragung derartig schamlos für den Wiener Wahlkampf missbrauchen. Das steht diesem Haus nicht gut an, und das steht auch Ihnen als Abgeordneten nicht gut an! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Kopf: Was glauben Sie, warum es diese Sitzung heute gibt?!)
Dass sich die ÖVP jetzt Sorgen macht über die Familie Jackson, die mit Sicherheit eines nicht ist, nämlich eine Wiener Familie oder eine österreichische Familie (Heiterkeit bei den Grünen), ist ja wohl ein eigenes Kapitel, aber belassen wir es dabei.
Ein einziges Bundesthema spielt im Wiener Wahlkampf eine Rolle, und damit haben wir uns zu beschäftigen, und das ist die Frage, ob am 3. Jänner 2011 wieder Hunderte junge Männer in einen militärischen Zwangsdienst gepresst werden sollen, gegen ihren Wil-
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