Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll80. Sitzung / Seite 190

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es wichtig, dass wir, dass der Staat, dass Sie, Frau Ministerin, in Kunst und Kultur ge­nauso investieren, wie das zum Beispiel im Fall der Forschung getan wird. Wir wollen nämlich vorwärts- und nicht rückwärtsgehen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Dr. Zinggl.)

18.55


Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Neubauer hat sich zu einer tatsäch­lichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


18.55.43

Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Frau Kollegin Muttonen hat Kollegin Mag. Unterreiner vorgewor­fen, sie würde Künstler diffamieren.

Ich berichtige tatsächlich: Frau Abgeordnete Unterreiner konnte diese Künstler gar nicht diffamieren, denn sie hat lediglich aus dem vorliegenden Bericht der Frau Bundesmi­nisterin und des zuständigen Amtes, in dem der Kunst- und Kulturbericht erstellt wurde, zitiert.

Wäre es anders, wären diese Berichte Diffamierungsberichte, und dafür wäre dann die Frau Bundesministerin zuständig. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Das ist kei­ne tatsächliche Berichtigung!)

18.56


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Fuhrmann. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Das war eine merkwürdige Einschaltung! – Gegenrufe bei der FPÖ.)

 


18.56.35

Abgeordnete Mag. Silvia Fuhrmann (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Ohne jetzt etwas schönreden zu wollen oder jemanden verteidigen zu müssen, so kann man durchaus erhobenen Hauptes sagen, dass diese Bundesregierung, insbesondere die Frau Bundesminister und vor allem auch der Finanzminister, sich sehr wohl zur Kul­turnation Österreich bekennen.

Das drückt sich natürlich auch im Kunst- und Kulturbericht 2009 aus, denn wenn hier festgehalten wird, was Tatsache ist, nämlich dass sowohl für Bundestheater als auch für Bundesmuseen mehr Geld in die Hand genommen wurde – bei den Bundestheatern um 3,5 Millionen €, bei den Bundesmuseen um 8,5 Millionen € mehr –, so ist das schon etwas, was herzeigbar ist und was in Anbetracht der wirtschaftlich schwierigen Situa­tion und der Budgeteinsparungen – wir werden das ja in den nächsten Tagen und Wo­chen diskutieren – schwer genug zu halten sein wird.

Aber dennoch soll es unser Bestreben sein, diesen Status auch zu halten. Ich habe so­wohl von der Frau Bundesminister als auch vom Herrn Finanzminister diesbezüglich schon mehrfach Aussagen gehört, dass es deren Wille und Bestreben ist, jedenfalls den Status im Kulturbereich und im Kunstbereich zu halten, um unsere Künstler in Öster­reich bestmöglich unterstützen zu können. – Das sei einmal zum einen gesagt.

Zum Zweiten bin ich aber dennoch der Meinung, dass es gerade in wirtschaftlich schwie­rigen Zeiten notwendig ist, dass alles Geld, das die öffentliche Hand investiert, jeden­falls in die Kultur und in das Programm fließt, nicht in das System. Das muss na­türlich vor allem auch für unsere großen Kultureinrichtungen gelten.

Insofern harren wir des Endberichts der Evaluierung der Bundestheater, weil es auch hier unsere Aufgabe und vor allem die Aufgabe der Frau Bundesminister ist, zu ge­währleisten und gewissenhaft zu untersuchen – nicht, dass wir das grundsätzlich in Fra­ge stellen, aber dennoch haben wir eine Verantwortung –, ob denn mit den öffentlichen Mitteln, die wir zur Verfügung stellen, möglichst effizient, nämlich wirtschaftlich und nicht


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