Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Schönpass. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
21.49
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Nach drei guten Jahren mussten die Betriebe im Jahr 2009 starke Erwerbseinbußen hinnehmen. Besonders dramatisch war der Einkommensrückgang bei den Nebenerwerbsbetrieben – er betrug über 50 Prozent.
Im Jahr 2009 wurden 2,3 Milliarden € an EU-, Bundes- und Landesmitteln für die Land- und Forstwirtschaft aufgewendet. Das ist eine Steigerung von 5 Prozent. Der Anteil der öffentlichen Gelder an Einkommen stieg aufgrund der schlechten Ertragslage im Durchschnitt auf 94 Prozent, Herr Pirklhuber. Die Direktzahlungen an landwirtschaftliche Betriebe stiegen um 76 Millionen € auf 1,76 Milliarden € an.
Diese Fördermittel sind weiterhin sehr ungleich verteilt. Knapp die Hälfte der Betriebe erhielt zusammen nur 11 Prozent der Gelder. 36 Prozent der Betriebe im unteren Förderbereich erhielten im Durchschnitt nur 2 000 € je Betrieb. 3 Prozent der Betriebe am oberen Ende lukrierten 18 Prozent aller Fördermittel, im Durchschnitt 80 000 € je Betrieb.
In den Genuss von jeweils über 100 000 € Direktzahlungen kamen 565 Betriebe, die zusammen 97 Millionen € erhielten. Das ist ein Durchschnitt von 170 000 € je Betrieb. Diese ungleiche Verteilung ist vor allem auf die Ausgestaltung der einheitlichen Betriebsprämie zurückzuführen.
Wir von der SPÖ stehen für mehr Gerechtigkeit, auch im Agrarbereich, damit unsere Bäuerinnen und Bauern auf den Höfen bleiben. Daher sollte man Arbeit statt Hektar fördern. Übrigens: Die Zahl der Versicherten in der Pensionsversicherung lag bei 158 483, wobei die durchschnittliche Alterspension 738 € ausmachte; Männer bekamen 1027 €, Frauen 542 €. (Abg. Dr. Pirklhuber: Beschämend!) Ist das gerecht, Herr Grillitsch? Ist das eine gute Agrarpolitik? Wir fordern daher, die Arbeit zu fördern und weniger die Gutsbetriebe und die Industrie. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
21.51
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Pirklhuber: Auf geht’s!)
21.51
Abgeordneter Peter Mayer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Am Anfang möchte ich gleich eine Feststellung machen, besser gesagt eine Richtigstellung.
Herr Abgeordneter Huber hat gesagt, der Bauernbund belächle ein Einkommensminus in der Landwirtschaft von 30 Prozent. (Abg. Huber: Ja! Ihr habt’s die ganze Liste!) Das war eben nicht so. Wir haben beim Redebeitrag des Herrn Dr. Spadiut gelacht, als er eine Geschichte über sein Umfeld zuhause als Tierarzt erzählt hat, wo acht Kleinbetriebe zugesperrt haben. Da hat es einen Zwischenruf gegeben, der gelautet hat, dass da wohl der Tierarzt zu teuer gewesen sein wird. Wir haben zu diesem Zwischenruf gelacht und nicht zu dem Minus von 30 Prozent, da dieses Minus ein sehr ernstes Thema ist. (Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Huber: Der Kollege Großruck hat übrigens gelacht!)
Ich entschuldige mich natürlich beim Herrn Dr. Spadiut, er ist jetzt leider nicht hier, er kann das nicht hören, aber vielleicht kann ihm das jemand ausrichten, weil ich Herrn
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