Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll85. Sitzung / Seite 41

werden. Deswegen gibt es ja diese Strategie, weil wir eine gesamthafte Sicht des For­schungsbereiches haben.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Lichten­ecker, bitte.

 

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Ministerin, Sie haben die For­schungsstrategie angesprochen. Gleichzeitig mit der Ankündigung der Forschungsstra­tegie im letzten Jahr beim Forum Alpbach hat Ihr Vorgänger, der jetzige EU-Kommis­sar Hahn, angekündigt, dass es ein Forschungsfinanzierungsgesetz geben wird – aber darauf warten wir ebenso wie auf die Forschungsstrategie.

Dazu kommt noch, dass es in Bezug auf die Forschungsstrategie auch einen Hoch­schulplan geben soll/muss, der da entsprechend einfließt.

In welcher Form und bis wann wird es beide Bereiche geben, nämlich die Forschungs­strategie in dieser Form, inklusive Berücksichtigung eines Hochschulplans, und das For­schungsfinanzierungsgesetz, Frau Ministerin?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl: Die FTI-Strategie, also die Forschungsstrategie, wird es zu Beginn des nächsten Jahres geben. Ich bin zuversichtlich, dass wir sie zu Beginn des nächsten Jahres beschließen werden und dann, wie gesagt, in die Umsetzung gehen.

Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass ich jetzt schon beginne, Teile umzusetzen, wie etwa die Overhead-Finanzierung, die ich für sehr wichtig halte für den Bereich der Grundlagenforschung, um eben noch mehr zu motivieren, Mittel des FWF an den Uni­versitäten auch einzuwerben.

Ich habe es sehr begrüßt, als mein Vorgänger das Forschungsfinanzierungsgesetz, das Sie angesprochen haben, angekündigt hat, und ich halte es nach wie vor für wichtig. Aber es ist natürlich klar, wie ich bereits zu den Exzellenzclustern und zur Forschungs­infrastruktur gesagt habe: Ich muss da auch auf die finanzielle Machbarkeit achten, aber ich verfolge natürlich dieses Ziel weiter und hoffe sehr und gehe auch davon aus, dass ich das irgendwann einmal umsetzen werde. Wie gesagt, ich halte es für wichtig.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Ing. Höbart, bitte.

 

Abgeordneter Ing. Christian Höbart (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Die lei­der noch immer offene, nicht präsentierte FTI-Strategie des Bundes hält die FPÖ natür­lich für ungemein wichtig, um innovative Technologien und Lösungen zu finden und da­mit Grundlagen für eine florierende moderne Wirtschaft zu schaffen. Konkret gehe ich jetzt auf die IKT ein, also auf die Informations- und Kommunikationstechnologie, die eine sehr entscheidende und wichtige Teilmenge der FTI-Strategie ist, denn letztlich wissen wir ja, dass die IT der Jobmotor in Österreich ist – es werden ungefähr 170 000 Arbeitsplätze dieser Branche zugerechnet –, zusätzlich produktiv, innovativ. Leider fristet unseres Erachtens die IT in der Regierung und in der Politik im Allgemei­nen immer noch ein Schattendasein.

Ich stelle dazu folgende Zusatzfrage: Was genau wollen Sie tun, um den Stellenwert der IT entsprechend zu steigern? Welche strategischen Schwerpunkte wollen Sie set­zen, um beispielsweise auch Verwaltungsprozesse zu automatisieren, was man ja durch­aus auch als Verwaltungsreform ansehen kann?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.