Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll88. Sitzung / Seite 153

abgespalten hat sich der „Kultus“, also zunächst einmal die Pflege des Körpers, dann die schönen Gewänder, der schöne Wohnstil; die Reichen und die Promis sind verehrt worden.

Mit einem Wort: Wir haben Kult und Kultur, und wir pflegen heute wiederum den Kult. Wir pflegen nicht die Kultur, nicht die Bildung, und das ist sehr traurig. Darüber sollten wir einmal nachdenken, was in diesem Begriff „Kultur“ schon alles versteckt wäre. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

17.49

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Lugar. – Bitte.

 

17.50.06

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (BZÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Manche Kommentatoren und Beobachter behaupten ja, die Politik habe ein Problem. Ich hinge­gen behaupte, die Politik ist das Problem. Dass das wirklich so ist, sieht man am Kollegen Cap. Kollege Cap stellt sich seit Monaten immer wieder hierher ans Rednerpult (Abg. Scheibner: Seit Jahren!) – oder auch seit Jahren – und behauptet, dass die Opposition keine Vorschläge vorbringt. (Abg. Riepl: Stimmt ja auch!)

Jetzt ist es aber so, dass die Opposition allein in dieser Gesetzgebungsperiode bisher Hunderte Anträge gestellt und Initiativen gestartet hat, die jedoch in den Ausschüssen von SPÖ und ÖVP immer begraben wurden. Daher frage ich mich, was wir noch alles tun müssen, bis Herr Kollege Cap endlich einmal zur Kenntnis nimmt, dass wir in diesem Haus, was die Initiativen und die Vorschläge betrifft, die meiste Arbeit leisten. (Beifall beim BZÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.) Wenn man sich nur das Jahr 2010 anschaut, dann kann man sagen, dieses Haus hätte zusperren müssen, hätten wir von der Opposition nicht so viele Anträge eingebracht. Es wäre nämlich ohne unsere Anträge überhaupt nichts zu tun gewesen in diesem Haus! (Neuerlicher Beifall beim BZÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Der Punkt ist, dass die Regierung untätig ist, nicht die Opposition. Wenn Herr Cap sich immer wieder hierherstellt und sagt, er möchte endlich Vorschläge von uns haben, so sollten wir diese Vorschläge wahrscheinlich auf seinen Badezimmerspiegel schreiben, damit er sie endlich zur Kenntnis nimmt. Ich glaube, es hat sich hier schon ein gewisser Autismus breitgemacht, aber dieser Autismus ist nicht erst seit dieser Gesetzgebungsperiode festzustellen.

Ich habe mir die Mühe gemacht und die Stenographischen Protokolle der letzten 20, sogar 30 Jahre angesehen. Die ältesten Protokolle, die ich mir angesehen habe, stammen aus dem Jahr 1980, und wenn man sich gerade jene ansieht, die Verhand­lungs­gegenstände, die damals diskutiert wurden, hat man ein Déjà-vu. Man glaubt, es hat sich nichts geändert. Man hat 1980 über die gleichen Dinge gesprochen wie heute, nämlich über Verwaltungsreform, über Bildungsreform, über Pensionsreform. All diese Reformen sind damals schon eingemahnt worden.

Wenn man dann die Regierungserklärungen der jeweiligen Regierungen nachliest, dann muss man sagen, in diesen Regierungserklärungen sind diese Großbaustellen ebenfalls dringestanden. Sie sind von einer Regierung zur nächsten weitergereicht worden. Und was ist passiert? – Nichts! Nichts ist geschehen, bis heute nichts. (Abg. Riepl: Was ist passiert, als Sie in der Regierung waren?)

Wenn man sich anschaut, was Herr Vizekanzler Pröll hier abgeliefert hat, und sich dann fragt, ob diese Großbaustellen jetzt nach 30 Jahren endlich angegangen worden sind – man kann sich ja nach 30 Jahren fragen: Ist da etwas passiert? –, dann muss man leider feststellen: Wieder einmal nicht! Und trotzdem behauptet Herr Pröll, dieses Budget sei alternativlos.