len sie auch vor den Vorhang und betreiben Öffentlichkeitsarbeit für ihre wichtige Arbeit.
Durch unsere Investitionen, die für den Bereich der Heimtierhaltung getätigt wurden – wie zum Beispiel die Heimtierdatenbank, durch das Chippen und Registrieren –, haben wir uns international einen hervorragenden Ruf erarbeitet, sehr fortschrittlich zu sein, der auch politisch Kraft gibt.
Ich bin davon überzeugt, mit diesem Budget, das für 2011 gesichert ist, werden wir in diesem Haus auch weiterhin sehr positive Tierschutzarbeit betreiben. (Beifall bei der SPÖ.)
18.56
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Linder hat sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte.
18.56
Abgeordneter Maximilian Linder (FPÖ): Abgeordneter Obernosterer hat behauptet, es gibt in Kärnten kein Kindergeld mehr. – Richtig ist, dass es weiterhin ausbezahlt wird.
Die zweite Aussage war: Bei den Haftungen war kein ÖVPler dabei. – Richtig ist, dass die Haftungen mit dem Budget oder mit den Nachtragsvoranschlägen wechselweise mit ÖVP oder SPÖ beschlossen wurden. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Petzner.)
18.57
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rädler. – Bitte.
18.57
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Von fast hundert Rednern zu diesem Budget wurde die ganze Breite der politischen Argumentation gebracht, im Besonderen natürlich von den Oppositionspolitikern. Kollege List wählte für dieses Budget die Bezeichnung Schwachsinn.
Kollege Widmann vom BZÖ war da schon etwas sachlicher. Er hat vorgeschlagen – das war, glaube ich, der einzige Vorschlag, den ich von der Opposition gehört habe –, dass man die Forschungsprämie in der Höhe von 10 Prozent jetzt spreizen sollte. (Abg. Grosz: Solltest weniger schlafen, dann hörst auch mehr!) Nein, ich habe nicht geschlafen, aber ihr seid ja gar nicht vollzählig hier. – Das ist, glaube ich, ein konstruktiver Beitrag zu diesem Budget. (Zwischenrufe beim BZÖ.)
Nur würde ich mir von der Opposition, lieber Herr Grosz, wirklich erwarten, dass Sie die Größe und die Stärke haben, sich einmal hinzustellen und zu sagen: Ja, wir müssen in diesem Land sparen, denn so geht es nicht weiter!
Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister hier im Hohen Haus – Kollege Jury lacht schon – haben diese Verantwortung. Auch wir müssen unseren Bürgerinnen und Bürgern jetzt bei der Budgeterstellung erklären, dass die eine oder andere Straße vielleicht nicht mehr gebaut werden kann. Die Bürger, die betroffen sind, sehen wir jeden Tag. Sie sehen die nicht, Herr Grosz, denn Sie haben ja keinen Kontakt mit jenen, die da draußen unterwegs sind, die Positives für die Gemeinde, aber auch für ihr Land leisten.
Das ist der Unterschied: Wir tragen die Verantwortung, wir bekennen uns auch zur Verantwortung, aber ihr richtet euch nach der politischen Wetterlage, nach Meinungsumfragen, so wie der Hahn auf dem Kirchendach. Letztendlich dreht er sich im Kreis, und irgendwann kommt der Stillstand auch für das BZÖ. Das werden Sie erkennen
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