jene, über die Möglichkeit künftiger Panzerschlachten, sind entbehrlich, da zum einen mit unserem Gerät maximal ein Panzerscharmützel aber sicher keine Panzerschlacht geschlagen werden kann, zum anderen verblüfft vor dieser Begründung das Interesse anderer Staaten an unseren Kampfpanzern. Vielleicht sollte man diesen Staaten auch unsere prophetischen Möglichkeiten zur Verfügung stellen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, mit Nachdruck darauf zu achten, dass trotz der geplanten Einsparungsmaßnahmen das österreichische Bundesheer auch in Zukunft seine verfassungsmäßigen Aufträge, die militärische Landesverteidigung mit all ihren in- und ausländischen Komponenten und in weiterer Folge die sicherheitspolizeiliche Assistenz sowie die Hilfeleistung in Katastrophenfällen außergewöhnlichen Umfangs, erfüllen kann.“
*****
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Bundesminister Mag. Darabos. – Bitte.
4.00
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Guten Morgen! Zum Budget kommend: Ich bin sehr überrascht und auch erfreut, dass diese Diskussion über die Zukunft des österreichischen Bundesheeres in die Budgetdebatte einfließt, aber ich möchte mich angesichts der späten, besser gesagt, der frühen Stunde, nunmehr auf das Thema Budget konzentrieren.
Ich darf einige Worte zu Ausführungen von FPÖ-Abgeordneten hier sagen, und zwar ohne jede Polemik. Sie können sicher sein, dass die Fähigkeit des österreichischen Bundesheeres mit dem Budget 2011 und auch mit den nachfolgenden Budgets bis 2014 gewährleistet sein wird. Wir haben – im Gegensatz zu manchen Vorgängerregierungen – auch die Milizübungen, die Sie angesprochen haben, wieder eingeführt. Ich habe das persönlich getan; das werden Sie ja nicht abstreiten können. Das wollte ich jetzt ganz kurz vorausschicken.
Ich stehe dazu, dass wir ein Konsolidierungsprogramm insgesamt in Österreich zu fahren haben – und dass das österreichische Bundesheer bis zum Jahr 2014 mit 530 Millionen € betroffen sein wird. Ich möchte nur in diesem Konnex noch sagen, dass beispielsweise die Bundesrepublik Deutschland 8 Milliarden € im gleichen Zeitraum einzusparen hat. 8 Milliarden €! Auch wenn die Bundesrepublik, Herr Kollege List, zehn Mal so groß ist wie Österreich: Wenn man das durch zehn dividiert, dann wären das 800 Millionen €.
Man kann also mit diesem Konsolidierungspaket auf österreichischer Seite durchaus leben. Was wichtig ist, ist, dass die Effizienz, dass die Effektivität gegeben ist und dass wir den Aufgaben Katastrophenschutz, Auslandseinsatz und dem hoffentlich sehr theoretischen Fall der Landesverteidigung nachkommen können – und das können wir mit dem Budget 2011!
Ich möchte ganz klar und offen dazu sagen – das ist auch die Diskussion, die in den letzten Tagen gelaufen ist –: Ich stehe dazu, dass wir schweres Gerät abbauen, dass
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