Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 277

rellen Defizite beseitigen und sie wieder fit für den internationalen Bildungswettbewerb machen.

(1) Bericht - Materialien zur sozialen Lage der Studierenden 2007 (BMWF, Wien 2007)

(2) Statistik Austria

(3) Ebda. S.65

(4) Ebda

(5) „Bildung auf einen Blick" OECD-Indikatoren 2009; S.67

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

„Der Nationalrat wolle beschließen:

Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Wissenschaft und For­schung, wird aufgefordert, dem Nationalrat einen Gesetzesentwurf zuzuleiten der fol­gende Punkte umfasst:

Auflage eines „UNI-Bonus“ in der Höhe von € 5.000.- für jede Schülerin und jeden Schüler, der in Österreich die Matura besteht oder die Studienberechtigungsprüfung positiv absolviert

Einführung einer Einschreibegebühr an allen österreichischen Universitäten und Fach­hochschulen in der Höhe von € 5.000.-

Umsetzung einer Studieneingangsphase von zwei Semestern, an deren Ende in Form einer Gesamtbeurteilung aller in dieser Zeit erbrachten Leistungen festgestellt wird, ob die Studierende/der Studierende für das gewünschte Studium geeignet ist

Sofortige Ausschüttung einer zweckgebundenen Notfallsfinanzierung an die Universi­täten in der Höhe von zumindest € 250 Millionen für 2011 (als Teil einer Uni-Milliarde in den nächsten vier Jahren), um akute personelle und infrastrukturelle Mängel zu besei­tigen

Wiedereinführung von Studiengebühren in der Höhe von € 500 pro Semester.“

*****

 

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Bundesministerin Dr. Karl. – Bitte.

 

17.43.14

Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zum Budgetentwurf 2011 mit etwas Positivem beginnen.

Es wurde ja bereits darauf hingewiesen, dass es für die Universitäten und für die Fach­hochschulen ab 2011 jährlich 80 Millionen € zusätzlich geben wird. (Abg. Mag. Kogler: Muss man sich das wirklich wieder anhören?!)

Ich darf kurz darauf eingehen, in welche Bereiche diese 80 Millionen € ab 2011 konkret investiert werden.

Zum einen geht es um mehr Qualität in der Lehre und damit um die Verbesserung der Studienbedingungen insbesondere in den Massenfächern, mit einem Schwerpunkt auf den sogenannten MINT-Fächern – Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und