men Sie das zur Kenntnis, meine Damen und Herren von der SPÖ, meine Damen und Herren von der ÖVP! Nehmen Sie das zur Kenntnis, Frau Staatssekretärin für Dolce & Gabbana! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Kickl: Geh, hör auf! Das ist ja peinlich!)
12.17
*****
Präsident Fritz Neugebauer: Zur Geschäftsbehandlung: Herr Klubobmann Cap, bitte.
12.17
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte hier in aller Deutlichkeit feststellen, dass sowohl die Zwischenrufe des Kollegen Westenthaler gegenüber der neuen Staatssekretärin als auch die Rede, die Kollege Petzner jetzt gehalten hat, unfair, frauenfeindlich und hier im Haus deplatziert sind. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
12.18
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Kollege Westenthaler, bitte. (Abg. Riepl: Jetzt spricht der Vorbestrafte!)
12.18
Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Zunächst einmal, Herr Klubobmann Cap – das wissen Sie genauso gut wie ich –, das war keine Wortmeldung zur Geschäftsordnung. Sie haben keinen Antrag eingebracht. Sie wissen also nicht einmal, wie die Geschäftsordnung zu handhaben ist. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Aber ich repliziere gerne, Herr Klubobmann Cap. Ich halte es für ungeheuerlich, dass den Familien das Geld aus der Tasche gezogen wird, die sich nicht einmal mehr das Heizen leisten können, und hier eine Familienstaatssekretärin sitzt, die es nicht der Mühe wert findet, sich hier zu Wort zu melden, aber als Staatssekretärin monatlich 15 000 € kassiert. Das ist der Skandal! (Beifall beim BZÖ.)
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Kollege! Ich finde es schon eigenartig, dem Kollegen Cap vorzuwerfen, dass er nicht zur Geschäftsbehandlung gesprochen hat, und Sie tun das Gleiche. (Abg. Ing. Westenthaler: Das ist erst die Einleitung, Herr Präsident!) Das ist erst die Einleitung? – Bitte. (Abg. Dr. Cap: Was war das mit der Brille? Das ist ja unfassbar!)
Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (fortsetzend): Das ist erst die Einleitung, Herr Präsident, denn ich fordere die Staatssekretärin hiermit auf, sich doch hier zu äußern. Denn das ist Ihr Beruf, Frau Staatssekretärin, sich von der Regierungsbank auch hier zu äußern und Ihre Meinung zu den Kürzungen im Familienbereich, die ein Skandal sind, hier auch kundzutun. Wir protestieren dagegen auf das Schärfste! (Beifall beim BZÖ.)
12.19
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Klubobmann Kopf, bitte.
12.19
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben jetzt nicht nur in diesen drei Tagen, sondern eigentlich schon viel länger ein wirklich unflätiges Verhalten von Abgeordneten, insbesondere des BZÖ (Beifall bei ÖVP und SPÖ), mit unqualifizierten Zwischenrufen, jetzt auch mit einer wirklich absolut ins Persönliche gehenden Rede gegen die Frau Staatssekretärin durch den Abgeordneten Petzner.
Meine Damen und Herren vom BZÖ, ihr solltet euch wirklich schämen! (Abg. Ing. Westenthaler: Ihr solltet euch schämen, dass ihr den Familien das Geld wegnehmt!) Ihr
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite