Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 159

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1 000 Soldaten für den Auslandseinsatz, hoch professionell – dort sind ohnehin schon längst keine Präsenzdiener mehr! –, und es ist ein Minister, der darüber nachdenkt, wie man hier Ressourcen wirklich klug einsetzt – nicht einer, der Panzer kauft und glaubt, er ist noch im Zweiten Weltkrieg und muss das Marchfeld mit den Panzern verteidigen, und nicht jemand, der sich Eurofighter anschafft und sich nicht die Frage stellt, ob man nicht mit geringeren, besseren, besser eingesetzten Mitteln die Luftraumüberwachung in Österreich garantieren kann. (Beifall bei der SPÖ.)

Da wird das erste Mal die Frage gestellt: Was braucht Österreich und das Bun­desheer? Das erste Mal!

Und wo ist Ihr Modell? Nehmen Sie doch das Modell ’97! (Abg. Strache: Modell 2005! Lesen Sie das Modell 2005!) Gehen Sie zurück zu Ihren Wurzeln! Nehmen Sie das Modell ’97, dort haben Sie ja ohnehin dieses Mischmodell! Eigentlich sehr weitsichtig, was da drinnen steht, wo Sie zwischen dieser Berufskomponente und der Miliz­komponente kombinieren.

Ich muss Ihnen sagen: heute Nichtgenügend, setzen! Das war zu wenig, liebe blaue Fraktion! Das war zu wenig. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Das war jetzt der Selbstbefund vom Herrn Cap!)

15.52


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Amon zu Wort. Ich stelle die Uhr wunschgemäß auf 7 Minuten. – Bitte.

 


15.53.00

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister! Herr Wirtschaftsminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Oberbefehlshaber des österreichischen Bundesheeres, Bun­des­präsident Dr. Heinz Fischer, sagte noch im Juli vergangenen Jahres in einem Interview mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“:

„Die Diskussion über ein Berufsheer überzeugt mich nicht, weil ihr ein Gedanke zugrunde liegt, der auch von der Neutralität wegführt: nämlich, dass ein europäisches Berufsheer gebildet wird, in das alle Staaten Soldaten einbringen. Das ist für Öster­reich nicht möglich.“

Das sagte Bundespräsident Dr. Heinz Fischer noch im Juli des vergangenen Jahres.

Herr Verteidigungsminister, Sie machen es uns heute nicht einfach. Mit dieser Debatte – und ich mache Sie darauf aufmerksam! – entfernen Sie sich vom Regie­rungs­übereinkommen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Fichtenbauer. – Abg. Strache: ... Koalitionsbruch!)

Herr Bundesminister Darabos, Sie sagten selbst noch am 3. September des vergan­genen Jahres – und zwar nicht in einem Interview, wo man dann sagen könnte, da bin ich falsch zitiert, sondern in einem Gastkommentar, den Sie selbst geschrieben ha­ben – wörtlich, weil Sie die Kollegen von der FPÖ wegen Ihrer Argumentation im Hin­blick auf Schweden kritisiert haben:

„In Schweden rechnen Experten mit massiven Schwierigkeiten bei der Personal­rekrutierung.“ – Das sind Ihre Worte, Herr Bundesminister.

Sie sagen weiter: „Auch die von Wehrpflichtgegnern gerne ins Treffen geführten Pläne des NATO-Mitgliedsstaates Deutschland sind kein Grund, an unserem Erfolgsmodell zu rütteln.“ – Ihre Worte, Herr Bundesminister. (Abg. Rädler: Wahnsinn! Wahnsinn!)

Sie sagen weiter – eigentlich bräuchte man nur diesen Artikel vorzulesen, und man hätte eine wunderbare Rede –:

 


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