Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll93. Sitzung / Seite 188

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Also hinunter, Abrüstung der Worte, in medias res und sagen: Herr Minister, super, sieben Vorschläge, jetzt werden wir diskutieren. Wir diskutieren nämlich um die Men­schen in diesem Land und auch um die Organisationsstruktur.

Strapazieren Sie doch da nicht so vordergründig die Zivildiener! (Abg. Petzner: Du sagst das auch!) Meine Trägerorganisation hat die zweitmeisten Zivildiener. Also ein klares Wort – das habe ich immer gesagt –: Hut ab vor ihnen! Sie sind ja immer belächelt worden, und wir wissen auch, wer sie belächelt hat. Sie leisten jedoch Hervorragendes. (Demonstrativer Beifall des Abg. Petzner.)

Man braucht es sich nur einmal anschauen, Herr Kollege Rosenkranz, ob man etwas auf das Jahr rechnet oder ob man einen Schnitt rechnet, das ist alles einfach nachrechenbar, was da in der Zwischenzeit bekannt ist. Wenn wir aber einen Weg finden, dann sollte nicht der Zivildienst herhalten, dass wir nicht über den Wehrdienst diskutieren dürfen, denn wenn wir die Mittel haben, ordentliche Beschäftigungs­ver­hältnisse im Sozialbereich, nach Kollektivvertrag ausgerichtet, dann, seid mir nicht böse, ist das wahrscheinlich viel eher im Sinne der jungen Menschen – das ist über­haupt keine Frage.

Aber ich sage jetzt gar nicht hü oder hott, sondern ich sage nur: Es hat sich diese Dis­kussion weder die Organisation Bundesheer, die viel zu wichtig für diese Republik ist, noch der Herr Minister verdient, weil er seiner Aufgabe Rechnung tragend eben mehrere Modelle vorgestellt hat und gesagt hat: Jetzt diskutieren wir! Ich bin mir sicher, dass wir demnächst auch über die Struktur diskutieren werden. Das ist ja alles keine Frage, aber ich finde es ein bisschen überzogen und teilweise aller Beteiligten und Betroffenen eigentlich nicht würdig.

Wir erweisen der Organisation Bundesheer in Wirklichkeit keinen guten Dienst, auch die Beschäftigten im Bundesheer haben es nicht notwendig, dass das so diskutiert wird, auch die Zivildiener nicht, und im Sinne der Würde des Hauses ist eine solche Diskussion ebenfalls nicht. Die Sicherheitspolitik ist viel zu ernst, ich sage das gerade auch in Richtung ÖVP. Ich lade Sie wirklich ein: Diskutieren wir, verhandeln wir! Wir werden sicher eine gute Lösung zusammenbringen, im Interesse der Österreicherinnen und Österreicher und im Interesse unseres Bundesheeres, zu dem wir uns klar bekennen. (Beifall bei der SPÖ.)

17.28


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Ikrath. – Bitte.

 


17.28.39

Abgeordneter Mag. Peter Michael Ikrath (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Frau Bundesministerin! Die Herren Bundesminister! Herr Kollege Pilz hat ge­meint, dass Bürgermeister Häupl Ihnen einen neuen Stein für Ihre Meißelarbeiten ge­liefert hätte. Herr Bundesminister, ich möchte Sie bitten und auffordern, aufzu­passen, dass dieser Stein nicht der Grabstein für unser Heer wird. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich möchte Sie nun auch aus jener Ausgabe des „Standard“ vom 3. September 2010 zitieren, aus der Kollege Amon schon vorgelesen hat. Und, Kollege Pendl, seit diesem Zeitpunkt hat sich die Welt wahrscheinlich nicht so sehr geändert. Das liegt nun 123 Tage zurück; da ist die Welt nicht grundlegend anders geworden. Der Herr Bundesminister sagt da in seinem eigenen Beitrag:

„Die Wehrpflicht ist darüber hinaus die notwendige Basis für die Rekrutierung von Berufssoldaten. Aber nicht nur das: Ein Berufsheer würde auch das Ende der Miliz bedeuten, weil sie sich aus den Grundwehrdienern rekrutiert.“

 


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