Viele von uns haben studiert und wissen, dass es manchmal nicht einfach ist, eine Prüfung zu bestehen. Wir wissen aber zum Beispiel, dass sich die Universität Wien bereits dazu entschieden hat, nicht nur einmal wiederholen zu lassen, sondern zweimal. Das heißt, es gibt bereits Universitäten, die darauf reagieren. Und die Vorgangsweise, jemanden mit einer Knock-out-Prüfung vor dem Studium nicht hineinzulassen, ist meiner Meinung nach die schlechtere. Es ist viel gescheiter, man lässt diese jungen Menschen in eine Studieneingangsphase, die auf ein Semester begrenzt ist und die zum Studium dazuzählt – das heißt, die Prüfungen, die dort absolviert werden, zählen zum Studium –, als man hält sie von vornherein davon ab, einmal zu schauen, ob sie für dieses Studium geeignet sind, ob sie das wollen. – Das heißt, die Rechnung, die Sie da aufgestellt haben, ist für mich so nicht nachvollziehbar.
Das Zweite, das auch von den Vorrednern des BZÖ, von Herrn Mag. Widmann vorgebracht wurde, betreffend das BZÖ-Modell der Studiengebühren, das gefällt mir immer besser. Wenn ich mir das durchrechne, dann wollen Sie 5 000 € von Inländern, 5 000 € von Ausländern, und für die Inländer refundieren wir es. Stimmt das? – Dann freut es mich ganz besonders, dass das BZÖ jetzt für die Studienfreiheit, zumindest der ÖsterreicherInnen, mit uns im „linken Eck“, wie Sie es genannt haben, in einer Kooperation ist (Abg. Mag. Widmann: Einschreibgebühren!) – denn wenn man komplett refundiert, zahlen ÖsterreicherInnen auch keine Einschreibgebühr von 5 000 €, sondern sie zahlen nichts. (Zwischenruf des Abg. Mag. Widmann.) Das heißt, wir sind bei den nicht zu zahlenden Studienbeiträgen. Es freut mich daher ganz besonders, dass das „linke Eck“, wie Sie es genannt haben, sich doch noch ein bisschen verbreitert hat und das BZÖ gemerkt hat, dass Studiengebühren weder für einen Zugang noch für sonst irgendetwas nötig sind und auch nicht zur Finanzierung von Universitäten verwendet werden können. (Ruf bei der FPÖ: Mäßiger Applaus!)
Lassen Sie mich auch noch ein bisschen zurückkommen auf die Jahrgänge, die wir zu erwarten haben. – Ja, es stimmt, wir haben aus dem umliegenden Ausland, nämlich aus Deutschland, zu erwarten, dass jetzt geburtenstarke Jahrgänge, sprich zwei Matura-Jahrgänge, aber auch noch ein Jahrgang aufgrund des ausfallenden Wehrdienstes, zu uns kommen. Ich glaube aber nicht – und ich denke, das haben wir im Wissenschaftsausschuss ausreichend diskutiert –, dass das ein Problem ist, das Österreich allein lösen kann, nämlich mit dem Schließen der Türen. Was wir brauchen, und dazu werden wir die Wissenschaftsministerin auch auffordern, das ist, dass auf der europäischen Ebene Gespräche geführt werden, wie es in diesen Fragen insgesamt weitergeht. Wir hoffen, dass diese Gespräche bereits begonnen haben und dass wir dann beim Eintreten dieser Situation auch schon Maßnahmen zur Verfügung haben.
Was mir auch noch gefällt: wenn Sie Herrn Professor Van der Bellen immer auffordern – das kam, glaube ich, von der ÖVP –, er soll sein Geld den Universitäten geben. Dann würde ich fast dazu auffordern, dass wir unser Geld für Kurz- und Schnelllesekurse für Abgeordnete ausgeben, denn wenn Sie sich beklagen, dass Sie einen einzeiligen Abänderungsantrag, der Ihnen rechtzeitig zugegangen ist, nicht lesen und mit einarbeiten können (Abg. Mag. Widmann: Das ist eine Grundsatzfrage!), dann, glaube ich, wäre unser Geld in einen Schnelllesekurs auch gut investiert. (Beifall bei der SPÖ.)
18.09
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen. – Bitte.
18.10
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Die Regierungsvorlage, das wurde ja schon gesagt, hat im Wesentlichen vier Punkte: die verkürzte Anmeldefrist, die Studienberatung, die Neuformulierung bei der Studieneingangs- und Orientierungsphase und die Neuregelung der Prüfungen in
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