Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 258

Ich bin kein Hellseher, aber eines kann ich versprechen: Unseren Kindern wird es ein­mal schlechter gehen als uns, und es stellt sich die Frage: Wollen wir das wirklich? – Noch ist Zeit, gegenzusteuern. Ich bin wirklich froh, dass Herr Dr. Moser vom Rech­nungshof immer wieder mahnt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Es werden ihm von allen immer wieder Rosen gestreut, von der SPÖ, von der ÖVP, und auch ich bedanke mich recht herzlich bei ihm, dass er dieser Mahner in der Wüste ist. Ich hoffe wirklich in­ständig, dass wir den Turn-around noch schaffen, denn wenn wir so weitertun, dann sieht es nicht gut aus.

Deshalb, Herr Rechnungshofpräsident Moser, bedanke ich mich recht herzlich bei Ih­nen, und ich bitte Sie, weiterhin den Finger auf die Wunde zu legen, im Interesse uns­erer Kinder und auch in unserem Interesse, denn wir werden irgendwann einmal davon abhängig sein, dass unsere Kinder unsere Pensionen zahlen, und dann müssen sie auch in der Lage dazu sein. Deshalb, Herr Präsident, bitte ich Sie: Geben Sie nicht auf!

An die Adresse von SPÖ und ÖVP gerichtet: Sie sollten das einmal ein bisschen ernst nehmen, was Ihnen der Herr Präsident sagt, und nicht immer wieder nur Rosen streu­en und hinten nach nichts umsetzen. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)

21.45

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Schönpass gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 

21.45.24

Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident des Rech­nungshofes Dr. Moser! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Rechnungshof hat eine umfassende Überprüfung zum Kapitel Nach­haltige Entwicklung in Österreich für die Jahre 2006 bis 2009 durchgeführt. Die Ergeb­nisse und Empfehlungen des Rechnungshofberichtes wurden in zwei Ausschusssit­zungen ausführlich diskutiert. Übrigens: Der Begriff „Nachhaltige Entwicklung“ bedeutet eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entsprechen soll, oh­ne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen.

Grundsätzlich bekennen sich sowohl Bund als auch Länder zur Nachhaltigen Entwick­lung. Vor allem auf Länderebene fehlen jedoch Nachhaltigkeitsstrategien, der Bund hat diese bereits.

Hinsichtlich der Finanzierung zukünftiger lokaler Agenda-21-Maßnahmen empfiehlt der Rechnungshof, diese besser zu vernetzen; so zum Beispiel Dorferneuerung – LEADER – Agenda 21.

Ebenfalls wäre ein passendes Indikatorensystem festzulegen.

Ich hoffe, dass den Empfehlungen des Rechnungshofes auch nachgekommen wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

21.47

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Singer. – Bitte. (Abg. Großruck: Restredezeit: eine halbe Stunde! – Abg. Singer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Danke!)

 

21.47.11

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Nachhaltigkeit ist aus meiner Sicht ein wesentlicher Punkt unseres politischen Handelns. Der Bund hat, auch gemeinsam mit den Ländern, in den vergangenen zehn Jahren Strategien zur Umset­zung einer Nachhaltigen Entwicklung erarbeitet und beschlossen.