die Kavaliersstarts der Reihe nach los! Na pfiat di Gott, Verkehrssicherheit!, sage ich jetzt auf Oberösterreichisch.
Deswegen werden Sie ja sehr wohl nachvollziehen können, dass wir einen Rückverweisungsantrag stellen, nämlich einen Antrag, diesen Bericht und diesen Initiativantrag der Kollegen Maier und Heinzl zurück an den Ausschuss zu verweisen, denn wir sollen auf der Basis der Expertenergebnisse weiterarbeiten. Wir brauchen eine generelle Novelle – ich will es ja nicht nur auf dem Radverkehr beschränkt sehen – und Modernisierung der StVO, nicht nur wegen der Klimaschutzstrategie. Es gibt ja die Energiestrategie, es gibt alles Mögliche, aber Sie machen Sachen, wo man sich wirklich an den Kopf greifen muss und nur mehr die Hirnlosigkeit gewisser Gruppen als Erklärung heranziehen kann. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)
17.49
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Maier. – Bitte.
17.50
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte die Diskussion zusammenfassen, zu einem Schluss kommen und sagen: Kollege Heinzl hat völlig recht, und das, was er gesagt hat, ist diesmal wirklich zu unterstreichen.
Hinzufügen möchte ich noch, weil die Diskussion da um irgendwelche Ausschüsse oder Unterausschüsse gegangen ist: Wir haben die Diskussion im Ausschuss geführt, wo jedoch die Frau Dr. Moser nicht war. (Abg. Dr. Moser: Ich war ja zwei Jahre bei der Diskussion!) – Sie hätten im Fachausschuss sein sollen, im Verkehrsausschuss, dort haben wir darüber diskutiert, Frau Dr. Moser. (Abg. Dr. Moser: Glauben Sie, ich sitz’ in jedem Ausschuss, wo Sie alles ...! Ich bin ja nicht masochistisch veranlagt!)
Wären Sie, Frau Dr. Moser, im Ausschuss gewesen, hätten Sie auch gehört, dass wir, was die Frage Fahrradstraße anlangt, auch gesagt haben, wir sollten einmal die Frage der Bewegungszone diskutieren. Da ist der Begriff der Zukunft – und darüber wollen wir diskutieren; wir werden das jedenfalls konstruktiv in die Diskussion einbringen. Frau Dr. Moser, ich lade Sie heute schon ein: Kommen Sie dann zu uns, reden wir darüber, und machen wir dann einen gemeinsamen Antrag! So bringen wir wirklich etwas weiter.
Frau Dr. Moser, Sie haben auch diesen Unterausschuss angesprochen, in dem auch die Frage der Vorrangregeln für Radfahrer diskutiert wurde. Ich habe bisher noch nichts davon bemerkt, was es da Ihrerseits an Vorschlägen gibt. Also auch darüber sollten wir diskutieren.
Daher: Gehen wir das gemeinsam an! Die Frage Bewegungszone ist für uns ein wichtiges Thema – und alles andere hat Kollege Heinzl dermaßen eindrucksvoll geschildert, dass ich nur sagen kann: Dem kann man sich nur anschließen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Moser: Welchen Termin schlagen Sie vor?)
17.51
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hagen. – Bitte.
17.51
Abgeordneter Christoph Hagen (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Die Änderung der Straßenverkehrsordnung, wie sie in diesem Konvolut hier vorliegt, hat gute Punkte, weniger gute Punkte und ein paar „No-na-Bestimmungen“, Dinge, die teilweise eine Verbesserung darstellen, aber nicht wirklich nach einem Muss schreien.
Ich möchte jetzt ein paar Punkte herausnehmen, wobei ja hier schon angesprochen wurde, dass durch diese Änderung der Straßenverkehrsordnung der sogenannte Schil-
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