Bildungsstandards, die wir schon auf Schiene gebracht haben. Es folgen ganz konkret die nächsten Schritte, die wichtig sind, wenn man mit Qualität an der Schule, mit stärkeren Kompetenzen, mit Aufwertung der Schulleiter etwas erreichen will. Bis es einmal möglich ist, eine gemeinsame Schule zu machen, muss auch Bewegung in der Sekundarstufe 1, sprich in der Neuen Mittelschule, bleiben. Das, was möglich ist – leider nur das, was möglich ist –, muss getan werden, damit möglichst alle im Alter von zehn bis 14 Jahren eine gute Ausbildung bekommen.
Die Gesetze, die wir heute zu beraten oder zu beschließen haben, stellen ganz wichtige Teilschritte dar. Das eine sind die Qualitätsmanager. Das sind nicht einfach nur mehr die Bezirksschulinspektoren der Aufsicht, die man traditionell aus den bisherigen Schulpraktiken kennt. Sie werden dafür eingesetzt werden, dass die Bildungsstandards, die wir vorgegeben und beschlossen haben, von den Schulen tatsächlich eingehalten werden, dass evaluiert wird und dass dort beraten wird, wo es Defizite gibt. Nichts ist wichtiger, als dass man trotz aller unterschiedlicher Arten zu unterrichten, trotz aller unterschiedlicher Lehrer- und Lehrerinnenpersönlichkeiten, die es gibt, auf bestimmte Ziele, auf Grundkompetenzen hinarbeitet – auch in anderen Bereichen, die neue teilzentrale Matura werden wir heute noch diskutieren. Das ist die Aufgabe des neuen Qualitätsmanagements.
Die Eltern und die Schüler, die weiter an andere Schulen gehen, können sich darauf verlassen, dass sie, wenn sie die vierte Schulstufe abgeschlossen haben, diese Kompetenzen erworben haben. Das muss national vergleichbar sein. Ebenso ist es mit der achten Schulstufe. Auch da muss man sich darauf verlassen können, dass die Schüler bestimmte Grundkompetenzen in der Sprache, in Deutsch, in Mathematik, in Englisch et cetera erworben haben.
Diese Dinge sind entscheidend. Ich weiß, dass es da oft sehr viel Sozialromantik gibt – nicht negativ gemeint. Ich möchte schon, dass es Kulturinitiativen und Sportinitiativen an den Schulen gibt, aber oft ist es wichtiger, ein gutes Weihnachtsspiel aufzuführen oder eine Muttertagsfeier oder sonst etwas zu organisieren. Das sind dann die guten oder die besseren Lehrer als die, die ganz konkret auf die Grundkompetenzen hinarbeiten, die wir als Schule, als Lehrer weitergeben sollten. Das sind die zentralen Punkte. Mit diesen drei Gesetzen, die wir heute verabschieden, setzen wir ganz entscheidende Schritte in diese Richtung. Ich bedanke mich für die Präsentation dieses Ergebnisses und gratuliere der Ministerin recht herzlich. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
17.26
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Walser. – Bitte.
17.26
Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Ganz kann ich den Optimismus des Kollegen Mayer nicht teilen, dass diese Trippelschrittchen ganz entscheidende Weichenstellungen sein sollen. Im Ausschuss ist das nicht einmal von der Frau Ministerin behauptet worden, sie hat das wesentlich realistischer eingeschätzt und davon gesprochen, dass es ganz kleine Schritte sind. Aus unserer Sicht gehen sie nicht einmal in die richtige Richtung. Wir werden die jetzt zur Debatte stehenden Punkte daher ablehnen.
Erfolgreich unterwegs – das ist eine Schönrederei dessen, was wir derzeit bildungspolitisch aufführen. Wir haben eine Blockade. Österreich steht nach wie vor mit beiden Füßen voll auf der Bildungsbremse. Wenden wir uns jetzt diesen Vorlagen zu: Das Bundesschulaufsichtsgesetz, beispielsweise die Einführung eines Qualitätsmanagements, haben sich alle Experten doch deutlich anders vorgestellt. Ich weiß, dass die
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