18.20
Abgeordneter Dr. Franz-Joseph Huainigg (ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Eine kleine Geschichte aus meinem Leben: Als ich vor Kurzem an einem Sonntagabend mit dem Zug nach Innsbruck gefahren bin, bin ich am Rollstuhlstellplatz neben einem jungen Burschen gesessen, der in Oberösterreich zugestiegen ist. Ich habe ihn gefragt, wohin er fährt, und er hat gesagt, dass er nach Innsbruck ins Elisabethinum fährt, denn diese Schule ist barrierefrei, dort gibt es keine Stufen.
Ich habe diesen Burschen gefragt – er war elf Jahre alt –, ob das wirklich an den Stufen liegt, ob es bei ihm zu Hause keine Schule gibt, die barrierefrei ist. Da hat er gesagt, dass es die Volksschule gibt, dort ist er in die Schule gegangen, aber die Hauptschule und das Gymnasium sind eben nicht barrierefrei. Ich glaube, das sollte nicht mehr vorkommen. (Beifall bei der ÖVP.)
Deshalb unser Antrag, dass man, auch wenn die Barrierefreiheit und der dafür zu tätigende Umbau noch länger dauern, individuelle Lösungen treffen muss, damit Schülerinnen und Schüler in die Schule gehen können. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
18.23
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Hofer. – Bitte.
18.24
Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was wir heute hier beschließen, ist eine Notmaßnahme, weil wir leider die Investitionen in die Barrierefreiheit nach hinten verschoben haben. Ich bin der Meinung, dass es eigentlich besser gewesen wäre, Maßnahmen in die Infrastruktur, die man sowieso setzen muss, Investitionen, die man tätigen muss, in einer Phase hoher Arbeitslosigkeit und wirtschaftlicher Schwäche zu tätigen, weil das eigentlich der klügere Weg gewesen wäre. (Beifall bei der FPÖ.)
Daher tut es mir sehr leid, dass wir diesen Weg wählen müssen, aber wir werden natürlich dieser Maßnahme unsere Zustimmung erteilen. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Königsberger-Ludwig.)
18.24
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Jarmer. – Bitte.
18.24
Abgeordnete Mag. Helene Jarmer (Grüne) (in Übersetzung durch eine Gebärdensprachdolmetscherin): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich weiß, dass ich dran bin, danke schön. Sehr geehrte Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zum Thema Bildung – ich weiß, ich kann es nicht oft genug sagen –, zu einem Antrag zum Thema Barrierefreiheit und Barrierefreiheit von Schulgebäuden: Das ist auch in der UN-Konvention, und das wiederhole ich gerne, für Menschen mit Behinderungen verankert. Es gibt da ja auch einige aktuelle Fälle. Vielleicht kennen Sie den Fall Zoe bereits.
Zoe Springer hatte das Problem, dass sie spastisch und körperlich behindert ist. Eine HTL für touristische Berufe hat ihren Zugang zuerst beschränkt und dann zugelassen.
Ein anderes Beispiel betrifft das Thema Beruf und Fachschule. Für einen Rollstuhlfahrer sollte die Prüfungszeit verlängert werden, weil er motorisch eingeschränkt ist. Das wurde nicht gewährleistet, der Fall wurde nicht gelöst. Das Argument war, dass man nicht dem einen Kollegen mehr Zeit geben kann als den anderen.
Der nächste Fall betrifft ein aktuelles Thema: Eine Lehrerin, die in einem Gymnasium in der Unterstufe unterrichtet, spricht selbst Gebärdensprache. Es war nicht optimal, die Eltern sind mit ihr nicht zufrieden. Sie wird in eine andere Schule in Wien versetzt
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