Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll103. Sitzung / Seite 177

Darabos in zehn Jahren durch die Einsparungen der Republik erspart. Das ist genau jener Betrag, den wir uns hätten ersparen können, wenn die Auskünfte des damaligen Ministers – BZÖ-, dann ÖVP-Minister, Finanzminister Grasser – und des Bundes­kanzlers gestimmt hätten, nämlich dass die Betriebsstunde eines Fliegers nicht 45 000 € betragen würde, sondern, wie wir damals schon befürchtet haben, 75 000 €. Das wissen wir heute ganz genau. Der Draken hat bis dorthin 15 000 € in der Stunde gekostet, und man braucht nicht sehr viel Phantasie zu haben und nur zu multi­plizieren, um zu sehen, dass sich das letztendlich bei einem Budget von 2,6 Milliar­den € in neun Jahren gewaltig zu Buche schlagen wird.

Das hat der Herr Bundesminister zuwege gebracht, und ich glaube, man sollte ihm auch für seine Arbeit, die noch vor ihm liegt, entsprechendes Vertrauen entgegen­bringen, denn das, was er letztendlich vollzieht, hat bisher immer positive Auswirkun­gen gehabt. Ich halte nichts davon, einen Minister täglich zu verunglimpfen, der seine Arbeit gut macht, der versucht, das Beste daraus zu machen – nur die Latte wurde für das Verteidigungsministerium von anderen sehr, sehr hoch gelegt, wo wir miteinander eher unten durchlaufen statt darüber springen können.

Heute weiß man, dass wir mindestens 2,1 Milliarden € brauchen, um das Heer in der heutigen Form, wenn auch effizienter, zu gestalten, möglicherweise aber nur 1,9 Milliar­den € zur Verfügung stehen – und ich behaupte, es wird vielleicht noch weniger sein –, gleichzeitig aber hat man dem Heer ein Fluggerät aufgezwungen, das in zehn Jahren das Ministerium letztendlich einen Jahresetat kostet.

Das Versprechen war, das Ministerium werde mit den Fliegern nicht belastet, das mache das Finanzministerium außerbudgetär. Die Worte können wir nachlesen. Es gibt genug Unterlagen in diesem Haus. Aber heute dem Herrn Minister etwas vorzu­werfen, was ihm eigentlich andere eingebrockt haben, das halte ich für nicht zielführend, das ist auch nicht fair. (Abg. List: Das ist ja absurd, bitte!)

Herr Kollege List, jeder Sektionschef hat seinen Bereich, jeder Minister hat seinen Bereich und ist dafür verantwortlich, und wenn dort Entscheidungen gefällt werden, steht der Minister dazu, und mit gutem Recht haben wir ihn dabei zu unterstützen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Wurm: So ist es!)

18.36

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter List. – Bitte.

 

18.36.04

Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Aus zeitökonomischen Gründen einen Satz zum Kollegen Prähauser über den dubiosen Eurofightervertrag, den der Minister allein ausgehandelt hat: Der ist sowieso eine Farce, darüber werden wir ein anderes Mal diskutieren.

Zur FPÖ: Das zeigt eindeutig, wie ernst die FPÖ diese Debatte über den Fall Entacher nimmt, wenn sie nicht einmal anwesend ist, wenn der Redner der FPÖ nicht einmal anwesend ist, wenn er zu seiner Wortmeldung aufgerufen wird. (Beifall beim BZÖ. – Ruf bei der SPÖ: Traurig!)

Geschätzte Damen und Herren, es ist selbstverständlich die verdammte Pflicht jedes Soldaten, auf Missstände im Bundesheer hinzuweisen. General Entacher war pflicht­bewusst, er hat nämlich endlich die chaotischen Zustände im Ressort aufgezeigt. Für diese Katastrophe im Bundesheer tragen Sie als Bundesminister die alleinige politische Verantwortung.

Sie haben das Verteidigungsressort überhaupt nicht im Griff. Sie sind völlig orien­tierungslos und handlungsunfähig. Auch im Fall Entacher wird Ihre mangelnde Führungskompetenz bestätigt. Als schwächster Verteidigungsminister aller Zeiten