Mir ist es wichtig und uns von der Österreichischen Volkspartei ist es wichtig, dass wir die staatspolitische Aufgabe wahrnehmen, dass wir ein Bundesheer schaffen, das die Aufgaben des Katastrophenschutzes, des Einsatzes im Ausland, natürlich auch des Objektschutzes und der öffentlichen Sicherheit weiterhin ordnungsgemäß erfüllt. Das ist unser Ziel, Herr Bundesminister, und da haben wir nicht immer den Eindruck, dass Sie die Richtung für unsere Soldatinnen und Soldaten ganz klar vorgeben.
Daher sage ich: Wir werden dieser Ministeranklage natürlich nicht unsere Zustimmung geben. Ich darf Sie aber ersuchen, dass Sie in jedem Fall auch für sich überlegen, ob das, was für Sie noch vor einem Jahr gegolten hat – dass nämlich die Wehrpflicht beim österreichischen Bundesheer „in Stein gemeißelt“ ist –, nicht auch noch jetzt, nach dieser einjährigen Nachdenkphase, Gültigkeit hat und ob Sie nicht wieder auf den Pfad der Tugend zurückkehren wollen. (Beifall bei der ÖVP.)
18.42
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Podgorschek. – Bitte.
18.42
Abgeordneter Elmar Podgorschek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich mache Ihnen an und für sich nicht zum Vorwurf, dass Sie sich seinerzeit für den Zivildienst entschieden und einer Gewissensprüfung unterworfen haben. (Bundesminister Mag. Darabos: Wie ihr glaubt!) Aber in der Funktion als Verteidigungsminister sind Sie aus unserer Sicht eine absolute Fehlbesetzung! (Beifall bei der FPÖ. – Bundesminister Mag. Darabos: Kann man nichts machen!)
Was die Begründung der Ministeranklage anbelangt, wird das mein Kollege Fichtenbauer noch genau darlegen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Aber aus meiner Sicht sind Sie in dieser Funktion eher vergleichbar mit einem Fleischhauer, der zum Berater für vegetarische Ernährung ernannt wurde. Das kann nicht gut gehen!
Ihre Freiwilligenmiliz, wie Sie sie immer propagieren, kann nicht funktionieren und wird auch nicht funktionieren. (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Ich möchte nur ein Beispiel geben, ein Beispiel, wie es sich derzeit in der Bundesrepublik Deutschland darstellt, nämlich: Neueste Zahlen aus dem deutschen Verteidigungsministerium alarmieren die Truppe. Von den 498 000 jungen Männern, die im März und April angeschrieben wurden, reagierten nach internem Bericht nur 1 800, das sind 0,4 Prozent.
Lieber Herr Verteidigungsminister! Gehen Sie weg von Ihrer Vorstellung, dass Sie in Österreich ein Freiwilligenheer installieren können. Bleiben Sie bei der Wehrpflicht, und treten Sie zurück, dann ist die Republik Österreich vor künftigem Schaden bewahrt! (Beifall bei der FPÖ.)
18.44
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Pilz. – Bitte.
18.44
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Ui, das war holprig! (Heiterkeit des Redners.) Vielleicht war das eine dieser Reden, die eine Fraktionskollegin von mir heute angesprochen hat – aber keine Sorge, es wird keinen Test geben! (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Uns liegt ein Antrag des Abgeordneten Strache vor, Ministeranklage gegen Verteidigungsminister Darabos zu erheben. (Abg. Dr. Graf: Das ist eine Unglaublichkeit, dass Sie von Steinhauser sagen, er ist eine Frau! Das ist unglaublich! Er ist ein Mann!) Nur, Herr Strache ist nicht da. Herr Kollege Fichtenbauer wollte begründen – Herr Kollege Fichtenbauer war auch nicht da. Aus der Partei der Anständigen und Tüchtigen ist
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