Es gibt daher die Debatte über die Begründung, die Heinz-Christian Strache und meine Wenigkeit dem Parlament vorgeschlagen haben. Der Grund liegt darin, dass in einer offenkundigen und weiter gar nicht ausmessbaren Form des Unrechtes gegen den Generalstabschef Entacher vorgegangen worden ist! (Beifall bei der FPÖ.)
Zusammengefasst in einem Punkt: Das war eine bestellte Aktion von der „Kronen Zeitung“, die der Verteidigungsminister, nachdem es in der „Kronen Zeitung“ als Faktum berichtet worden war, erst umsetzen ließ. Er hat selber nicht die Fähigkeit und die Kraft gehabt, das dem Betroffenen überhaupt ins Gesicht zu sagen. Dieser Wirkungszusammenhang: herbeigerufenes Handeln durch die „Kronen Zeitung“, Erfüllungshandlung durch den Minister und bis heute keinen Bescheid, das ist ein Kontinuum der Rechtswidrigkeit! (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Kollege Pilz, neben Ihren sonstigen Fähigkeiten, die Sie als Kabarettist haben sollen – wenngleich ich jedem abraten würde, eine Kabarett-Eintrittskarte für eine derartige Performance zu erwerben, das Geld wäre wahrscheinlich mangels Unterhaltungskraft verschwendet –, haben Sie das ja selber schon zum Ausdruck gebracht: Darabos handelt über Befehl der „Kronen Zeitung“! – Das waren Ihre Worte! Heute wollen Sie davon nichts mehr wissen.
Wenn von manchen eine Vergangenheitsbewältigung der Fliegerbeschaffung eingefordert wird, dann sage ich: Die ist uns jeden Tag recht. Wir haben seinerzeit auch der Einsetzung des Untersuchungsausschusses zugestimmt, und ich persönlich war dafür verantwortlich, dass Kollege Pilz zum Vorsitzenden dieses Ausschusses gewählt worden ist, wenn ich daran erinnern darf. Da haben wir also nicht das geringste Problem.
Ich bringe die Sache noch einmal auf den Punkt: Es ist ein noch nie dagewesener Affront gegen einen hervorragenden Offizier, der an Lauterkeit nicht zu kritisieren war (Beifall bei der FPÖ), der seinen Berufspflichten als Beamter gerecht wurde, nämlich eine Warnpflicht wahrzunehmen bei von ihm erkannten Fehlentwicklungen oder fehlerhaften Entschlüssen, die die Ressortführung begehen würde. Entacher hat lauter gehandelt; Darabos hat fehlerhaft, ja sogar anklagewürdig gehandelt! Das ist die Begründung. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
18.58
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Bundesminister Mag. Darabos. – Bitte.
18.58
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich bitte um Entschuldigung, dass ich mich erst zum Ende der Debatte zu Wort melde. Aber da Herr Abgeordneter Fichtenbauer hier erst am Ende seine Begründung kundgetan hat, ist das, glaube ich, legitim. Ich möchte ganz kurz auf einige Wortmeldungen replizieren.
Die Frage Eurofighter: Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass ich der Republik Österreich 250 Millionen € erspart habe, und zwar Cash auf die Hand und mit 120 Millionen € bei den Verträgen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Hornek: Das ist ein Märchen!) Ich darf dem Hohen Haus auch mitteilen, dass die neuen ISS-Verträge so ausverhandelt worden sind, dass wir bei den Eurofightern noch ein Sparvolumen gefunden haben, auf das ich stolz bin.
Der zweite Punkt ist die Frage, die mit den Eurofightern zusammenhängt. Das möchte ich auch hier ansprechen, nachdem ja heute das Finanzrahmengesetz von Ihnen im Parlament verhandelt worden ist. Ich habe mit dem Regierungspartner, mit dem
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