Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll105. Sitzung / Seite 67

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verzögern und in Wirklichkeit die totale Umstellung auf die neuen Energiewege unmöglich machen sollen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Moser: Das stimmt ja gar nicht!) Wir wären dankbar, wenn Sie endlich Ideen brächten und eine gewisse Flexi­bilität zeigen würden, die Sie von anderen so gerne einfordern.

Meine Damen und Herren, der Weg ist gut, die Diskussion ist lebhaft. Ein paar Probleme sind schon in Arbeit. Gerade in der Frage Biogas haben wir einige harte Nüsse zu knacken, aber da weiß ich, dass wir sie lösen werden, weil dafür einiges notwendig ist, das ganz tief in die Existenz vieler hineingeht. In der Frage der Bereit­stellung für die Zukunft wird es gute Antworten geben, und in der Frage der Finan­zierung wird Bewegung notwendig sein. (Präsident Neugebauer gibt das Glocken­zeichen.)

Ein Punkt ist wesentlich: Effizienz muss sein, aber dazu gehört eine Energiestrategie, damit wir das gemeinsam tun. Ich lade das ganze Haus, auch den Koalitionspartner, dazu ein, dass wir das miteinander angehen. – Danke, meine Damen und Herren, das wird eine gute Diskussion! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.)

11.18


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Themessl. – Bitte.

 


11.18.49

Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Das Einzige, in dem ich Ihnen, Herr Schultes, recht gebe, ist: Wir könnten in so manchen Teilbereichen schon weiter sein, wenn sich die Grünen in Sachen Ökostrom nicht immer wieder selbst blockieren würden. Denken wir nur an den Ausbau der Wasserkraft! – Es ist schon klar: Da geht es nicht nur darum, ob man eine neue Talsperre oder ein neues Kraftwerk baut, sondern da geht es auch darum, dass man bestehende Kraftwerke vielleicht effizienter gestalten will oder sonst etwas, und dann sind jedes Mal die Grünen die Ersten, die Bürgerinitiativen unterstützen, die neue UVP-Verfahren verlangen, und, und, und. In dieser Richtung könnten wir wahrscheinlich bereits weiter sein.

Aber das ändert nichts an der Tatsache, Herr Bundesminister, dass das, was Sie hier vorgelegt haben, absolut nicht Ihren Zielsetzungen und natürlich auch nicht den Ziel­setzungen des Umweltministers entspricht. Wenn laut heutiger OTS-Aussendung Herr Umweltminister Berlakovich meint, dass 90 Prozent der ÖsterreicherInnen Energie­autar­kie befürworten, und er dafür ist, dass Österreich die Nase vorne hat und nicht ein Energiesystem von gestern verfolgt, sondern ein Energiesystem für morgen, dann müssen Sie „Ihren“ Umweltminister einmal fragen, ob er Ihren Entwurf für das neue Ökostromgesetz eigentlich kennt! Das ist absolut nicht zukunftsweisend.

Noch einmal zu den Grünen, weil sie immer sagen, sie seien so viel unterwegs in Sachen erneuerbare Energie. – Ich war vor zirka eineinhalb Jahren, im Herbst 2009, in Sand in Taufers; das ist eine energieautarke Gemeinde ähnlich der Gemeinde Güssing im Burgenland. Dort hat ein dreitägiger Energiegipfel stattgefunden, bei dem es nicht nur um Photovoltaik und um Windkraft gegangen ist, sondern generell um alles, auch um Einsparungspotenziale in der Energieeffizienz. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Tadler.)

Wissen Sie, wer dazu eingeladen hat? – Eingeladen nach Sand in Taufers hat der Öster­reichische Biomasse-Verband, und es waren auch alle Parlamentsfraktionen ein­geladen, aber – und das ist das Interessante an dieser Sache – der Einzige von uns, der dort anwesend war, war ich (Beifall bei der FPÖ), weil ich mich dafür schon seit Jahren interessiere, weil ich meine, dass dadurch natürlich nicht nur in der Tech­nologie, sondern generell für die Wirtschaft unheimlich viele Chancen entstehen wür-


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