ist wichtig, die Prävention muss stattfinden, denn es ist billiger, gesund zu bleiben, als gesund zu werden, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall beim BZÖ.)
Für die Präventivmedizin werden nur rund 1,9 Prozent des gesamten Gesundheitsbudgets eingesetzt. Das sollten Sie auch überdenken, Herr Minister, denn, wie gesagt, Prävention ist besser als Reparatur.
Der Bericht zeigt großen Handlungsbedarf auf. Er zeigt, Frau Frauenministerin, dass Frauen mit geringem Einkommen, Frauen in schlecht bezahlten Berufen, Frauen mit Doppelt- und Dreifachbelastungen auch gesundheitlich mehr angeschlagen sind und betroffen sind. Der Bericht gibt auch Empfehlungen, nur: Es gibt vonseiten der Regierung, von Ihrer Seite keine Maßnahmen, keine Umsetzungen, keine Vorlagen. Sie haben im Ausschuss lediglich kommentiert, was ohnedies schon jeder weiß, oder dargelegt, was Sache ist, nämlich was im Bericht steht. Aber Ihrer Aufgabe, nämlich uns Vorschläge und Lösungen vorzulegen, Regierungsvorlagen zu übermitteln, sind Sie bis dato nicht nachgekommen. Vielleicht wird uns die Frau Ministerin dann in ihren Ausführungen diverse Vorschläge oder Lösungsansätze präsentieren; die zwei von Herrn Minister Stöger genannten sind im Zusammenhang mit dem Frauenbericht nicht wirklich relevant.
Ich möchte auch noch kurz auf die Ausschussarbeit eingehen, nämlich auf den letzten Gleichbehandlungsausschuss, wo wieder – „überraschenderweise“ – alle Oppositionsanträge vertagt wurden. Und als besondere Frotzelei möchte ich es bezeichnen, dass ein Antrag von uns, der fast wortidentisch die Ausführungen der Frau Ministerin wiedergab, ebenfalls vertagt wurde. Da frage ich mich schon, wie ernst Sie es mit der Opposition nehmen, wie ernst Sie es mit Ihrer Arbeit nehmen, meine sehr geehrten Damen und Herren von den Regierungsparteien.
Ich glaube, Sie sind – ich glaube das nicht nur, sondern es ist fast eine Tatsache – zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Die ÖVP hat den Obmannwechsel noch nicht überstanden – der eine Teil versucht, jetzt Abspaltungen abzuwenden, der andere Teil überlegt sich, wohin er sich vielleicht abspalten kann –, die SPÖ verharrt in Ankündigungspolitik und Lippenbekenntnissen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! So werden Sie die Probleme der Österreicherinnen und Österreicher nicht lösen! (Beifall beim BZÖ.)
Die Umfragen bestätigen diese meine Meinung auch, und die Politikverdrossenheit ist nicht umsonst so groß, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wir vom BZÖ sind die Zukunftspartei, wir sind die Zukunftspartei Österreichs! Wir haben klare Vorschläge, klare Konzepte und klare Lösungen, und wir werden diese auch weiterhin haben und weiterhin für die österreichische Bevölkerung im besten Sinne arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)
12.21
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser. – Bitte.
12.21
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin, Sie haben gesagt, die ÖVP plane eine neue Partei. Ich kann mich ganz dumpf erinnern, ich habe irgendwo in der Zeitung gelesen, dass Ihr Klubobmann, Herr Abgeordneter Bucher, da sehr stark gehandelt wird, dass er eventuell vonseiten der Wirtschaft und Industrie der Favourite für diese Partei sein sollte. (Abg. Mag. Stadler: Das ist der Kollege Ikrath!) Also vielleicht sollte sich auch das BZÖ überlegen, ob da nicht irgendwelche Teilungstendenzen vorhanden sind. – Aber jetzt zum Frauenbericht, und ich glaube, dieser ist
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