Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll107. Sitzung / Seite 68

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menge M3 im Euroraum angeschaut. Die Produktion im Euroraum ist in den letzten zehn Jahren um 4 Prozent gestiegen, die Geldmenge M3 allerdings um 72 Prozent. (Abg. Dr. Lichtenecker: Und was ist mit ...?)

Jeder weiß, dass dann eine stabile Währung gegeben ist, wenn die Produktion im Gleichgewicht mit der Geldmenge ist. Die Geldmenge ist aber immer mehr hinaufge­schraubt worden, im Schnitt um 7 bis 10 Prozent pro Jahr. Das heißt auch, dass das Geld pro Jahr weniger wert geworden ist. (Abg. Strache: Jetzt sollte der Herr Kogler aufpassen, der nicht da ist, leider Gottes! Wo ist er denn?) Damit erklären sich auch solche Dinge, die heute vom Kollegen Stadler, glaube ich, erwähnt worden sind, dass man sich nämlich, wenn man heute Preise in der Gastronomie umrechnet, nur wundern kann, dass man für das Schnitzel 150 S, 160 S bezahlt und für das Gulasch 180 S und mehr bezahlt. Da ist die Kaufkraft verloren gegangen. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Geldmenge ist erhöht worden, auf der anderen Seite die Produktion gleich geblie­ben. Das heißt nichts anderes, als dass unser Wohlstand über zehn Jahre hinweg per­manent heruntergefahren wurde, die Kaufkraft gesenkt wurde (Präsident Neugebauer gibt das Glockenzeichen) und in Wirklichkeit der Euro alles andere als eine Erfolgsge­schichte ist.

Da wundert es auch nicht, wenn bei diesem Treffen in Luxemburg, das ich erwähnt ha­be, der Vorsitzende der Euro-Gruppe, der ertappt wurde, nachdem er zuerst dementiert hat, dass es überhaupt solch ein Treffen gibt, nachher unumwunden zugegeben hat: Na ja, eine ehrliche Lüge war da vonnöten, denn die Börse in New York hat ja noch offen gehabt! (Präsident Neugebauer gibt neuerlich das Glockenzeichen.)

Ich frage mich: Wie viel Lüge braucht diese gemeinsame Währung noch, um überhaupt irgendwo erhalten werden zu können? (Beifall bei der FPÖ.)

Der Herr Präsident gibt mir das Schlusszeichen. Ich sage, es ist wichtig, hier die rot-weiß-roten Interessen primär zu behandeln. Bitte behandeln Sie die Frage Euro und Europäische Union nicht auf religiöse Art und Weise, sondern ganz pragmatisch! (Bei­fall bei der FPÖ.) Die Europäische Union ist ein Verein, und die Währung ist auch eine Angelegenheit, aus der man notfalls die richtigen Konsequenzen ziehen muss. – Dan­ke. (Beifall bei der FPÖ.)

12.19


Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Lichtenecker. – Bitte.

 


12.19.15

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Regierung! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben heute davon gesprochen, dass wir Investitionen in die Wirtschaft brauchen, um Arbeits­plätze zu sichern und zu schaffen, und haben die Investitionen in die Zukunft ange­führt. Ich gebe Ihnen recht, wir brauchen natürlich Investitionen in die Zukunft. Wir brauchen Investitionen in die Bildung, von den Kindergärten bis hin zu den Universitä­ten, in die Forschung und natürlich einmal mehr intelligente Investitionen in Klima- und Umweltschutz.

Nur, wo sind die, Frau Ministerin? – Wenn wir die Unis und die Forschung ansehen, dann sehen wir, es fehlen uns Hunderte Millionen Euro. Und beim Umweltbudget wur­de überhaupt eine drastische Kürzung vorgenommen.

Um gleich bei den Universitäten zu bleiben, bringe ich den Antrag, der bereits verteilt wurde, ein, nämlich den Abänderungsantrag der Abgeordneten Kogler, Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Runter von der Bildungsbremse“.

 


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