Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll107. Sitzung / Seite 200

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gendarbeitslosigkeit in unserem Land weiter senken kann, auch die Unterstützung der Betroffenen: der Jugend, der Eltern und auch der Wirtschaft. Nur dann, wenn das die­sen Betroffenen auch bewusst ist und wenn das Wollen da ist, die Angebote der Politik anzunehmen, wird es auch gelingen, die Jugendarbeitslosigkeit auch weiterhin ent­sprechend rasch zu verringern.

Zum Thema Kurzarbeit: Ich danke dem Kollegen Öllinger dafür, dass er letztendlich mit seinem Antrag der Auslöser war für einen gemeinsamen Entschließungsantrag, wo­durch im Nationalrat noch heuer ein Bericht über die Wirkungen von Kurzarbeit seit 2009 vorgelegt werden soll.

Ich möchte diesem Bericht nicht vorgreifen, aber eines getraue ich mich heute schon zu sagen und zu behaupten: Dieser Bericht wird eindrucksvoll aufzeigen, wie wichtig, richtig und erfolgreich die Maßnahmen waren, die die Bundesregierung im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gesetzt hat. (Abg. Grosz: Auch mit der Ostöffnung, die ihr beschlossen habt?) Und ich bedanke mich auch bei jenen Rednern der Opposition – es waren leider nur sehr wenige –, die das heute hier auch anerkannt haben.

Tatsache ist, mit den Konjunkturpaketen und Beschäftigungsmaßnahmen, vor allem mit der Kofinanzierung dieser Kurzarbeitszeitmodelle ist es gelungen, schlimme per­sönliche Schicksale und Arbeitslosigkeit zu verhindern. Wenn die Europäische Union Österreich in dem Bereich als Europameister gekürt hat, nämlich als jenes Land, wel­chem es gelungen ist, am effizientesten und erfolgreichsten der Jugendarbeitslosigkeit zu begegnen, dann sagt das, glaube ich, alles.

Betreffend Kurzarbeit in Zukunft. – Ein klares Bekenntnis auch weiterhin dazu, denn ei­nes ist klar: Unser Sozialminister Rudolf Hundstorfer ist ein Garant dafür, gemeinsam mit der Bundesregierung, dass all jenen Menschen geholfen wird, die ungerechtfertigt in Finanzprobleme geraten beziehungsweise ihren Job verlieren. Sozialminister Hunds­torfer ist auch derjenige, der dafür gesorgt hat, gemeinsam mit der Bundesregierung, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, der ÖVP, dass all jenen, die nicht dafür verantwortlich sind, in eine Finanz- und Wirtschaftskrise geschlittert zu sein, nämlich den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die ungerechtfertigt in Probleme geraten sind, auch geholfen wird. (Abg. Grosz: Stehst du unter Selbsthypnose?)

In diesem Sinne muss man diese Maßnahmen, um Arbeitslosigkeit zu verhindern, auch einmal anerkennen, auch wenn sie etwas kosten. Diese Bundesregierung steht zu die­sen Maßnahmen. Diese Bundesregierung steht auch zu einer Konsolidierung. Und die­se Bundesregierung wird auch nicht zulassen, dass die Opposition, wie sie das bis da­to versucht, Österreich schlechtredet und keine Brösel und keine Bühne auslässt, um ein negatives Bild zu zeichnen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

19.18


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner gelangt Herr Abgeordneter Markowitz zu Wort. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


19.18.43

Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Zu Jugendbeschäftigung und Jugendarbeitslosigkeit. Zuerst zum Positiven: Was mich natürlich freut, ist, dass die Beschäftigung gut ist, dass die Zahl der arbeitslosen Ju­gendlichen zurückgeht und dass wir in Europa in dieser Hinsicht an dritter Stelle liegen. Das ist wirklich erfreulich. (Abg. Grosz: Und das trotz Hundstorfer!)

Über ein wichtiges Thema müssen wir allerdings sprechen. Es ist nämlich so: Von den 100 000 Jugendlichen, deren Schulpflicht endet, finden 90 Prozent einen Job oder eine Lehre oder sie gehen in eine weiterführende Schule, und 10 Prozent fallen durch den


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