Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll109. Sitzung / Seite 98

ist einfach die, dass man schaut, ob die Geldmenge in Äquivalenz zur Produktion steht. (Abg. Kopf: Dazu habe ich heute gar nichts gesagt!)

Wenn man sich die Geldmengenerweiterung ansieht seit dem Zeitpunkt, zu dem der Euro eingeführt wurde, im Vergleich zu der Produktion im Euro-Raum, dann kommt man drauf, dass da eine Lücke von 60 Prozent klafft. Das ist auch genau der Grund, warum es heute ein Wiener Schnitzel in Schilling umgerechnet um 170, 180 S gibt, warum immer mehr Güter und Waren ein Preisniveau erreicht haben, das sich kaum jemand mehr leisten kann. Der Euro hat eine gigantische Kaufkraftabwertung gebracht, und deswegen ist er alles andere als eine Erfolgsstory, Herr Klubobmann Kopf. (Beifall bei der FPÖ.)

Sie und Ihr stellvertretender Klubobmann Amon müssen auch darüber aufgeklärt werden (Zwischenruf des Abg. Mag. Donnerbauer) – es ist richtig, dass Österreichs Wirtschaft exportorientiert ist, genauso wie die der Bundesrepublik Deutschland –, dass sich bei den Exportquoten von heute im Vergleich zu jenen im letzten Jahr des Schillings überhaupt nichts verändert hat. Nichts spräche gegen eine harte Währung, wie wir sie damals mit dem Schilling oder in der Bundesrepublik Deutschland mit der D-Mark hatten. Damals gab es dieselben Exportquoten wie heute, aber damals, Herr Klubobmann Kopf, war das Geld noch etwas wert, damals waren das nicht nur bunte bedruckte Zettel.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie sind angetreten, am „Zauberberg“ die großen Probleme dieser Republik zu lösen. Das haben Sie nicht geschafft, Sie haben sich in Randthemen geflüchtet. Das sage ich jetzt bei aller Wertschätzung in Bezug auf die Auslandsmonteure. Dass da etwas hätte geschehen müssen, ist klar, keine Frage, aber das hätten Sie längst machen können. Das gilt auch für das, was Sie jetzt vereinbart haben in Bezug auf Frauenchancen, auch da hätten Sie schon etwas machen können.

Es fehlen Lösungen für die großen Probleme, die Währungssicherheit, die soziale Sicherheit, die Sicherung unseres Wohlstands. Bei den Reformen in den zentralen Bereichen haben Sie nichts zustande gebracht. Das ist das enttäuschende Ergebnis, das Sie hier heute zur Debatte stellen. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

12.09

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte.

 

12.09.24

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Geschätzter Vizekanzler und Mitglieder der Bundes­regierung! Das Wort „Stillstand“, sagt Minister Töchterle, wäre ein Gemeinplatz, ge­nannt Topos, und er führt dann seinerseits positive Dinge an, wie beispielsweise Qualitätssicherungsbestrebungen. Auch ich meine, dass diese in der Intention richtig sind. Aber auch das Bundeskanzleramt muss an einem gemeinen Platz, an einem gemeinen Topos, reagieren, und zwar so, dass es diese Vorlage in Bausch und Bogen zerzaust hat: undurchführbar, sprachlich schlecht, teilweise hart an der Grenze zur Verfassungswidrigkeit – ein vernichtendes Urteil. Den neuen Entwurf kenne ich nicht. Das Ministerium hat gesagt, es wird vieles einarbeiten. Schauen wir uns an, was daraus wird!

Die gemeinsame Lehrerausbildung ist etwas Gutes, aber das ist noch Zukunftsmusik – das ist Zukunftsmusik!

Im Gesetz betreffend die Pädagogischen Hochschulen steht nur angewandte For­schung drinnen. Es gibt keine Grundlagenforschung der Erziehungswissenschaft, es