Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll109. Sitzung / Seite 103

aber es musste festgestellt werden, dass vorwiegend nur überdurchschnittlich qualifizierte Menschen diese Maßnahme in Anspruch genommen haben.

Nun wird vonseiten des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumenten­schutz daran gearbeitet, dementsprechend auch dafür Sorge zu tragen, dass jene Damen und Herren, jene Kolleginnen und Kollegen, die nicht so qualifiziert sind, gleich­falls die Möglichkeit haben werden, die Bildungskarenz verstärkt in Anspruch nehmen zu können. Diese Vorlage wird bis zum Herbst 2012 hier im Haus sein. – Wieder eine Maßnahme, die dazu führen wird, die Arbeitslosigkeit, so wie in der Vergangenheit, erfolgreich, zielgerecht und genau zu bekämpfen.

Auf den Punkt gebracht, meine Damen und Herren: Wir kümmern uns um jene Men­schen, die arbeitslos sind. Wir sind stolz darauf, dass wir in Österreich die geringste Arbeitslosigkeit im Vergleich mit allen anderen europäischen Ländern haben, wir wissen aber auch, dass jeder Arbeitslose und jede Arbeitslose ein Arbeitsloser und eine Arbeitslose zu viel ist. Dagegen kämpfen wir und für diese Menschen arbeiten wir. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.25

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grillitsch. – Bitte.

 

12.25.26

Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte eingangs meiner Rede heute einmal den Österreicherinnen und Österreichern danken für ihre Leis­tungen und für die Kraft, wie wir gemeinsam auch mit den Maßnahmen der Bundesregierung diese Krise durchgestanden haben, meine Damen und Herren. Das war vorbildhaft in Europa, und darauf können wir stolz sein! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Grosz.)

Wir haben heute eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten, wir haben heute die höchste Beschäftigungsquote in Europa, und Österreich ist Gott sei Dank wieder auf Wachstumskurs. Die Menschen haben Arbeit, die Menschen haben Einkommen – das ist eigentlich das Wichtigste, was die Menschen haben müssen. Nun gilt es, Österreich weiter zu modernisieren, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, und ich glaube, ein wichtiger Teil dafür – und ich bin froh darüber, dass es ihn gibt – ist dieser Arbeitspakt der Bundesregierung mit seinen sieben Punkten. (Zwischenruf des Abg. Grosz.)

Ganz wichtig sind dabei die Investitionen in Umwelttechnologie und Green Jobs, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, eine Riesenchance für Österreich, den erfolgreichen Weg in der Umsetzung der erneuerbaren Energieträger weiter fortzusetzen. (Neuer­licher Zwischenruf des Abg. Grosz.) Hier sind wir europaweit Schrittmacher, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! (Beifall bei der ÖVP.)

Im Herbst wird der Pakt für die Energieeffizienz auf die Beine gestellt. Über 300 Millionen € stehen bis 2014 für die thermische Sanierung zur Verfügung.

Betreffend das Ökostromgesetz danke ich hier den Bundesministern Berlakovich und Mitterlehner, dass sie es auf den Weg gebracht haben. Es geht in die richtige Richtung! Wir werden es hier im Parlament noch zu beraten haben. Ich bin froh darüber, weil es eine Chance ist, in Österreich verstärkt Wasserkraft, Biomasse, Biogas, Sonnen­energie, Photovoltaik zu nutzen. In Wahrheit ist dies auch eine Technologieoffensive für Österreich mit der Schaffung von Arbeitsplätzen, mit einem Beitrag zur Umwelt, um auch krisensicher zu werden, als dritten Punkt noch anzuführen. Die Versorgungs­sicherheit ist ein ganz wesentlicher Punkt.

Wir schaffen Wachstum, wir schaffen Arbeitsplätze, und natürlich spreche ich heute auch die Gemeinsame Agrarpolitik an (Zwischenrufe der Abgeordneten Grosz und