Daher: Ich vermisse in all den Debatten jetzt und auch in der Kritik an diesen doch sehr flexiblen Arbeitszeiten, dass wir viel zu wenig auf eine familienfreundliche Arbeitskultur eingehen.
Professor Mazal hat unlängst gesagt: Die derzeitige Arbeitskultur, die wir haben, ist kinderfeindlich, und es fehlen familiengerechte Arbeitsbedingungen. (Beifall beim BZÖ.)
Ich meine, da sind die Regierung, aber auch die Sozialpartner als Zweitregierung, als Schattenregierung absolut säumig. Man zeichnet berechtigterweise Betriebe aus, weil sie familienfreundliche Maßnahmen setzen. Das ist gut so. Aber mit dem allein werden wir nicht weiterkommen.
Es braucht Anreize für die Betriebe, wenn sie familienfreundliche Maßnahmen setzen. Es braucht mehr und flexiblere Betreuungsangebote. Es braucht Betriebskindergärten. Es braucht einfach Angebote, um wirklich Beruf und Familie entsprechend vereinbaren zu können. Das erwarte ich mir auch von einer Regierung, die immer sagt, dass wir in allen Dingen Weltmeister sind. Da sind wir sicher nicht Weltmeister, was die Familien und die Vereinbarkeit anbelangt.
Wir vom BZÖ werden – wie Kollege Dolinschek schon gesagt hat – dem Antrag von Kollegin Schatz zur Aufhebung der Benachteiligungen im derzeitigen Arbeitszeitgesetz zustimmen. Wir werden aber auch der Entschließung von ÖVP und SPÖ bezüglich eines modernen Arbeitsvertragsrechtes mit einheitlichem Arbeitnehmerbegriff zustimmen, denn damit signalisieren Sie wenigstens, dass wir absoluten Handlungsbedarf haben. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
17.17
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Hofer. – Bitte.
17.17
Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich möchte auf den Redebeitrag von Frau Oberhauser eingehen, weil sie im Zusammenhang mit der sachlichen Diskussion, die wir hier führen, auch gemeint hat: Na ja, es wäre schädlich, wenn ein freiheitlicher Bundesobmann im Ausland – wie haben Sie es genannt? – einen „hysterischen Anfall“ bekommen würde.
Frau Oberhauser, es ist schon so – das ist auffällig –, dass immer dann, wenn die FPÖ in den Umfragen zulegt und stärker wird, versucht wird, über das Ausland unter Inkaufnahme, dass auch Österreich darunter Schaden leidet, negative Stimmung zu machen. Ich erinnere daran, dass wir, als eine Bundesregierung bestehend aus FPÖ und ÖVP angelobt wurde, größte Probleme hatten, weil sich einzelne Exponenten der heimischen Politik einen Spaß daraus gemacht haben, Österreich auch im Ausland schlechtzumachen. Damals sind sogar die drei Weisen nach Österreich gekommen, um festzustellen, ob es keine politischen Gefangenen in diesem Land gibt.
Ich möchte Ihnen jetzt etwas vorlesen, Frau Oberhauser, nämlich eine Rede vom 29. November 2000, die einer der Ihren in Wien vor der Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen gehalten hat. Ich zitiere Herrn Karl Blecha. Er sagt:
„Vor 11 Jahren“ „haben wir auch Solidarität bekundet angesichts der neuen Intifada, jener großartigen Reaktion des Volkes, damals, als sie ihren Höhepunkt erreicht hat“. „Israel“ ist „ein rassistischer Staat“, sagt Karl Blecha. „Die Welt“ ist „sich im klaren geworden“, „daß Wortbrüche eine zionistische Tradition haben“, sagt Karl Blecha.
Karl Blecha sagt weiter:
„Aber die Zionisten, die in ganz Palästina einen exklusiven Judenstaat errichten wollen, sind gerade durch diese Maßnahmen und diese Reaktion durch die Intifada entlarvt
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