Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Hundstorfer. – Bitte.
18.09
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Herr Präsident! Herr Abgeordneter Neubauer, Sie verzeihen, aber: Sagen Sie die ganze Geschichte von der Voest, sagen Sie das Ganze! Sie wissen, warum überhaupt Neuwahlen stattgefunden haben: ein kleiner Streit in der Familie. – Das ist einmal Punkt eins.
Sie wissen ganz genau, dass 25 Mandate in zwei Wahlkörpern zu vergeben waren. In einem Wahlkörper kommen Sie nicht einmal vor. Da waren Sie noch nie und da werden Sie auch nie sein, und im zweiten Wahlkörper haben Sie zwei Mandate zu dem einen, das Sie hatten, dazugewonnen – na bitte. (Ruf bei der FPÖ: Sie werden vier Mandate verlieren!) Eines, habe ich gesagt, bekommen Sie sowieso dazu, und eines haben Sie noch zusätzlich. Fragen Sie bitte auch einmal – oder Sie wissen es ja ganz genau –, mit wie vielen Stimmen das dritte Mandat in Wahrheit abgesichert ist.
Tun Sie doch nicht so, als ob Sie in einer Riesenaufwärtsspirale wären! Sie haben vom Streit in der sozialdemokratischen Familie etwas profitiert, ja, das haben Sie. Aber bleiben wir bei dem, was es ist. Es ist ein sehr mageres Ergebnis für Sie. (Anhaltende Zwischenrufe bei FPÖ und ÖVP.)
Entschuldigung, Sie wissen, warum wir zwei verloren haben – weil es nämlich einen Streit in der Familie gab, das ist ja keine Frage. Wenn in der Familie gestritten wird, dann freut sich ein Dritter. Das ist eine alte Regel, seit es Menschen gibt, das war immer schon so.
So, meine Damen und Herren, ich darf einmal zur Sache kommen ... (Zwischenruf des Abg. Neubauer.) Ich weiß, dass Sie geglaubt haben, Sie können die sozialdemokratische Gewerkschaftsmehrheit in der Voest knacken, aber das haben ohnehin nur irgendwelche Träumer geglaubt. Sie haben ein bisschen etwas dazugewonnen. (Abg. Mag. Stadler: Herr Präsident, in welcher Eigenschaft redet er jetzt eigentlich?)
Ich rede in meiner Eigenschaft als Minister, weil ich diesen Dialog mit dem Herrn Abgeordneten Neubauer schon des Längeren führe, Herr Abgeordneter. Von Ihnen haben wir heute schon eine Literaturlesung bekommen, das hat auch nicht zum Thema gepasst. (Anhaltende Zwischenrufe des Abg. Mag. Stadler. – Gegenrufe bei der SPÖ.)
Punkt eins, es wurde schon festgehalten ... (Abg. Mag. Stadler: Der Präsident ist gnädig zu Ihnen! Sie müssen sich an das Gesetz halten, Herr Minister!) Sie werden nie Präsident werden, darum ist die Gefahr nicht gegeben. Das Thema Arbeitsrecht light wurde schon angesprochen, das kann nicht die Antwort sein. (Anhaltende Zwischenrufe.) Reden wir jetzt über das Arbeitsrecht oder nicht? (Abg. Mag. Stadler: Legen Sie los!) Ob Sie zuhören oder nicht, ist für mich sekundär, wichtig ist, dass die anderen Mitglieder des Hauses zuhören. (Beifall bei der SPÖ.)
Frau Abgeordnete Schatz! Punkt eins: Alle Akademiker sind in der AMS-Statistik, ganz egal, ob sie eine Leistung bekommen oder nicht. Alle sind in dem Augenblick, in dem sie sich bei uns melden, in der AMS-Statistik. (Abg. Mag. Schatz: Na ja eh! Was haben sie zu erwarten?) Aber, sehr geehrte Frau Abgeordnete Schatz, es sollte Ihnen schon zu denken geben, dass sich sehr viele melden, weil sie die Serviceleistungen des AMS in Anspruch nehmen wollen, auch wenn sie keinen Leistungsbezug haben.
Es ist ja nicht umsonst so, dass wir in der Akademikergruppe – männlich, weiblich – die geringste Arbeitslosigkeit von allen Gruppen haben, die wir irgendwie messen, denn es sind nur 2,3 Prozent. Viele aus dieser Gruppe haben keinen Leistungsbezug, sondern
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