Herr Grosz! Sie werden Ihre Niveaulosigkeit nicht mehr los, ich weiß schon, aber reißen Sie sich wenigstens ein bisschen zusammen. (Beifall bei der SPÖ.)
19.00
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer. – Bitte.
19.00
Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich kann es kurz machen: Der Vorschlag des Kollegen Widmann und des BZÖ ist durchaus diskussionswürdig. Wir haben Ihnen ja die Arbeit etwas erleichtert, denn das, was hier als Absatz 5 vorgeschlagen wird, das gibt es ja schon einmal im Bundesgesetz über die Verleihung von Bundes-Ehrenzeichen, das 2002 beschlossen worden ist. Da ist genau dieser Tatbestand vorgesehen. Das heißt, das war nicht so schwierig.
Ich werde auf Ihre Begründung nicht eingehen; das sind Einzelfälle, die dann eben geprüft werden müssen. Die Diskussion darüber jedoch, dass man auch für die sonstigen Ehrenzeichen des Bundes eine solche Bestimmung einführt, ist durchaus in Ordnung, die soll geführt werden und kann aus meiner Sicht auch durchaus zu einem positiven Ergebnis führen. Es gibt ja zum Teil auch in verschiedenen Bestimmungen einzelner Bundesländer ähnliche Regelungen. Darüber kann man durchaus diskutieren, und wir stehen für eine solche Diskussion gerne zur Verfügung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
19.01
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Walser. – Bitte.
19.01
Abgeordneter Dr. Harald Walser (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich habe gerade festgestellt, dass sich bei diesem Tagesordnungspunkt keine Rednerin/kein Redner der Freiheitlichen Partei zu Wort meldet. Vielleicht könnte das mit den Ehrenbürgerschaften zusammenhängen, die aberkannt worden sind, wobei sich die Freiheitliche Partei ja international medial eine ziemlich blutige Nase geholt hat. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Zur Sache: Herr Kollege Widmann, da ist sehr viel Überlegenswertes mit dabei, was da vorgetragen worden ist. Wir haben insgesamt überhaupt kein gesteigertes Interesse daran, dass man ausländischen Staatsgästen irgendwelche Klunker an die Brust heftet. Das sind Rituale von gestern, und das ist an sich eher überholt. Also von da her habe ich sehr wohl Sympathie für diesen Antrag. Ich schätze auch die Diskussion sehr, die Sie vielleicht dadurch in Gang bringen können, nämlich eine Diskussion über den Umgang, über einen differenzierten Umgang mit der Vergangenheit. Das sollte durchaus möglich sein. Wir sollten durchaus wegkommen, wir alle, von Justamentstandpunkten.
Die Begründung sollte man allerdings ein bisschen kritischer hinterfragen. Vielleicht zuerst einmal das, was außer Streit steht. Ich möchte die Verbrechen nicht leugnen. Da sind Verbrechen passiert, und gerade in meiner Zunft der Historiker, zu der ich mich zähle, hat es sehr wohl auch, und das gerade bei kritischen Historikern, eine gewisse Mystifizierung dieses Marschalls gegeben. Das bleibt unbenommen, und das ist ganz klar.
Ganz klar ist für mich aber auch, dass wir, wenn wir darüber diskutieren, auch andere Persönlichkeiten einbeziehen sollten. Mich stört ein bisschen, dass Sie das an einer Person festmachen. Ferdinand Marcos würde mir einfallen – ich habe mir das herausgesucht –, der dasselbe Ehrenzeichen erhalten hat, Nursultan Nasarbajew, dessen
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite