Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll113. Sitzung / Seite 188

Es darf nicht sein, dass sich Mitglieder der österreichischen Bundesregierung über einen Beschluss des Nationalrats hinwegsetzen, ignorieren oder nach belieben interpretieren.

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten folgenden

Entschließungsantrag:

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, die mehrheitlich angenommene Entschließung des Nationalrats vom 07.07.2010 bis 31.12.2011 umzusetzen und dem Nationalrat darüber zu berichten.“

*****

 

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.

 

17.51.29

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich nehme die Aufträge des Parlaments sehr ernst, Herr Abgeordneter Zinggl, nur der Ent­schließungsantrag lautete nicht auf Gründung eines Bundesmuseums, sondern der Entschließungsantrag lautete: eigenständige Einrichtung. Und hier war zu prüfen, ob es um ein Bundesmuseum geht, das neu gegründet wird, in das Volkskunde- und Völkerkundemuseum eingebracht werden, oder um eine eigenständige Einrichtung im Kontext des Kunsthistorischen Museums.

Ich habe beide Varianten prüfen lassen – es war die Arbeitsgruppe Governance damit befasst, ich habe auch Rechtsanwälte damit befasst – und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass ein rechtlich selbständiges Museum, ein eigenes Bundesmuseum, höhere laufende Kosten erfordert als eine Lösung im Verbund des Kunsthistorischen Museums. Und unter den budgetären Gegebenheiten habe ich daher befunden – und ich habe darüber, ich habe das auch noch einmal recherchieren lassen, im Oktober 2010 im Kulturausschuss und im Plenum und im März 2011 auch im Kulturausschuss berichtet –, dass die unter den derzeitigen budgetären Gegeben­heiten einzig realisierbare Variante jene ist, eine möglichst autonome Institution im Kontext und Verbund des Kunsthistorischen Museums umzusetzen. Das habe ich im Kulturausschuss im März 2011, das ist auch der Parlamentskorrespondenz zu entnehmen, entsprechend mitgeteilt.

Es haben dann sehr detaillierte Gespräche zwischen Volkskunde- und Völkerkunde­museum stattgefunden, um den wissenschaftlichen Autonomiegrad herauszuarbeiten. Es kam aber dann – das Volkskundemuseum wird in der Rechtsform eines Vereins geführt – zum Beschluss des Vorstands, dass das Volkskundemuseum nicht gemein­sam im Verband mit dem Völkerkundemuseum im Kunsthistorischen Museum zusam­mengeführt werden soll. Die Begründung lautete – ich darf zitieren –:

Die gewünschte inhaltliche und organisatorische Eigenständigkeit sei, so das Volks­kundemuseum, unter dem Dach des Kunstmuseums KHM nicht möglich und die Zusammenführung soll möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufge­nommen werden. – Das ist die Beschlusslage des Vorstandes des Volkskundemu­seums.