Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll114. Sitzung / Seite 156

ser Geschichte ist, dass es im Frühling dieses Jahres in Vorarlberg zu sehr uner­freulichen Vorfällen gekommen ist, nämlich zu folgenden: Patienten musste ein bereits eingesetztes Hüftimplantat wieder herausoperiert werden, weil bei diesem deutliche Schwachstellen aufgetreten sind.

Dabei hätte das gar nicht sein müssen, weil bereits im Jahr 2007 in Australien genau bei diesem Produkt Fehler aufgetreten sind, nur hat das in Europa keiner gewusst. Und bei demselben Produkt sind im Jahr 2010 auch in Europa Mängel aufgetreten, in Eng­land und in Irland war das, aber auch das hat hierzulande keiner gewusst. Warum hat es keiner gewusst? – Weil es kein zentrales Register für derartige Produkte gibt.

Das sollten wir ändern, und aus diesem Grunde wollen wir, dass ein zentral geführtes, auswertbares Implantatregister eingeführt wird. Mit diesem Instrument im Rücken kann ein ausreichender Informationsaustausch sowohl innerhalb Österreichs als auch über die Landesgrenzen hinaus geführt werden.

Einen dritten Punkt zu erwähnen ist noch wichtig, nämlich, dass auch Seniorenvertreter eingeladen werden, an der Ethikkommission teilzunehmen.

Ich möchte das zum Anlass nehmen, noch einen Punkt anzusprechen, der mir sehr am Herzen liegt. Gestern ist in Deutschland im Rahmen einer sehr emotional geführten Ethikdiskussion, wo es ganz konkret um das sogenannte Präimplantationsdiagnostik­gesetz ging, über eben dieses Thema entschieden worden. Dabei geht es darum, dass man Embryonen, die außerhalb des menschlichen Körpers befruchtet werden, unter­sucht, und dann wird entschieden, welche eingepflanzt und rücktransplantiert werden und welche nicht.

Unabhängig vom aktuellen Fall möchte ich betonen, dass diese Diskussion in unserem Nachbarland über Jahre hinweg ausgesprochen kultiviert und wirklich hochinteressant abgelaufen ist, und diesbezüglich möchte ich meinen, dass das auch in Österreich möglich sein sollte. Aus diesem Grunde würde ich mir wünschen, dass in diesem Lan­de eine ähnliche, hochqualitative, über alle Gesellschaftsgruppen und vor allem auch über die Parteigrenzen hinweg führende Diskussion stattfindet. – Ich habe gehört, dass es da Ansätze gibt.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch noch betonen – das als letzter Satz –, dass es aber auf der anderen Seite eben gerade bei der Ethikkommission nicht so sein sollte, dass es da offensichtlich eine Vorsitzführung gibt, die im Ansatz leider parteipoli­tische Tendenzen durchklingen lässt. Das ist bei solch einem ehrwürdigen Gremium nicht möglich, und ich würde bitte, dass diese Tendenzen dort nicht einreißen, sondern sogar zurückgefahren werden. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

18.32

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser. – Bitte.

 

18.32.12

Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Spannend, welche parteipolitischen Tendenzen bei der Bioethikkommission auf­treten. Also das Letzte, das ich in der Sache gehört habe, ist, dass wir eine sehr gute Veranstaltung hatten betreffend die Frage, wie wir mit der Präimplantationsdiagnostik umgehen, bei der die Gesundheitssprecher aller Parteien anwesend waren – unter an­derem auch die Gesundheitssprecherin Ihrer Partei, die damals noch gesagt hat, dass sie für die Präimplantationsdiagnostik ist. Wir haben ja gehört, dass die FPÖ mittler­weile ihre Meinung schon wieder geändert und gesagt hat, so war das doch nicht ge­meint. (Abg. Mag. Stadler: Na ja, Selektion ist ja nicht gerade unproblematisch! – Zwi­schenruf des Abg. Dr. Karlsböck.)