Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll114. Sitzung / Seite 155

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18.27.2031. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1200 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuran­stalten geändert wird (1348 d.B.)

32. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1370/A(E) der Abgeordne­ten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Abschaffung des Kranken­hauskostenbeitrages für Organspender (1349 d.B.)

33. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1541/A(E) der Abgeordne­ten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend zentral ge­führtes und auswertbares Implantatregister (1350 d.B.)

34. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1562/A(E) der Abgeordne­ten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hüftendoprothe­senregister (1351 d.B.)

 


Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen nun zu den Punkten 31 bis 34 der Ta­gesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Die Debatte leitet Herr Abgeordneter Dr. Karlsböck ein. – Bitte.

 


18.28.10

Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren im Hohen Haus! Stellen Sie sich bitte die Situation vor, dass Sie krank werden und ein künstliches Hüftgelenk brauchen würden. Dann ha­ben Sie Glück im Unglück, weil wir heute ein Gesetz beschließen, das die Wartezeiten in den Krankenhäusern transparenter machen sollte, als es derzeit der Fall ist. Bis dato ist es leider so – und das wissen die Österreicher nur allzu gut – dass es hier  (Unru­he im Sitzungssaal.)

 


Präsident Fritz Neugebauer (das Glockenzeichen gebend): Es steht für alle Fraktio­nen ausreichend Diskussionszeit zur Verfügung! Ich ersuche daher darum, die Klein­gruppengespräche zu unterlassen!

Bitte, Herr Abgeordneter, setzen Sie mir Ihrer Rede fort.

 


Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck (fortsetzend): Derzeit ist es so, dass, wenn ein Mensch, der krank wird, einen Krankenhaustermin, einen OP-Termin benötigt, er das Gefühl hat, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird, weil die Situation folgende ist: auf der einen Seite sind die, die privilegiert sind, die jemand kennen oder die über eine Zusatzversicherung verfügen, und die kommen in der Reihenfolge ein wenig früher dran, und auf der anderen Seite sind die, die halt warten müssen. Dem wird heute ein Ende bereitet, und da stimmen wir gerne dem diesbezüglichen Antrag der Regierungs­partei zu.

Das Zweite ist, dass wir einen Gesetzesantrag eingebracht haben, mit dem ein zentral geführtes und auswertbares Implantatregister eingeführt werden soll. Hintergrund die-


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