Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, Ihre Plätze einzunehmen und etwas Ruhe einkehren zu lassen. Ich eröffne die 116. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Einberufung der ordentlichen Tagung 2011/2012
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der Herr Bundespräsident hat mit Entschließung vom 1. September 2011 gemäß Artikel 28 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes den Nationalrat für den 6. September 2011 zur ordentlichen Tagung 2011/2012 der XXIV. Gesetzgebungsperiode einberufen.
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Die Amtlichen Protokolle der 113. Sitzung vom 7. Juli 2011 sowie der 114. Sitzung und die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 115. Sitzung vom 8. Juli 2011 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Muttonen, Ing. Hofer, Linder, Windbüchler-Souschill, Hagen, Haubner und Dr. Königshofer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch die Bundesministerin für Finanzen Dr. Maria Fekter vertreten.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten Dr. Ursula Plassnik, Dr. Wolfgang Schüssel und Maria Rauch-Kallat auf ihre Mandate verzichtet haben.
Herr Thomas Einwallner und Herr Mag. Wolfgang Gerstl wurden in den Nationalrat berufen.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Haus anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführung werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
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