Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll118. Sitzung / Seite 40

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Ich bringe ein weiteres Zitat von Frau Abgeordneter Rudas, auch sie war heute schon sehr amüsant. (Abg. Ing. Westenthaler: Kreisky-Tochter! – Abg. Mag. Stadler: Kreisky-Enkelin!) Kreisky-Kinder haben sich bisher noch nicht gemeldet, ich bin jedenfalls keines, dafür bin ich zu jung, aber Frau Abgeordnete Rudas hat ebenfalls am 24. September 2008 etwas Spannendes gesagt.

Zitat: „Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause, die den Moment miterleben wollen, in dem diese bildungspolitische Katastrophe endlich ein Ende nimmt!“

Welch pathetische Worte! Die bildungspolitische Katastrophe hat ihre Fortsetzung gefunden. Das, meine Damen und Herren, haben Sie alle heute in Ihren Ausführungen bewiesen, denn keiner von Ihnen hat heute hier erklärt, dass an den österreichischen Universitäten alles eitel Wonne ist. Dafür müssen die Damen und Herren von SPÖ, Grünen und FPÖ die Verantwortung übernehmen, die wesentliche Mitverantwortung für diese Zustände heute tragen, weil sie am 24. September 2008 diese Studien­gebühren aufgehoben haben. (Abg. Dr. Graf: Aber es ist nicht so schlimm, wie du das immer sagst!)

Wir sind dafür, dass Studiengebühren wieder eingeführt werden – nicht, um Leute vom Studieren abzuhalten, sondern, um für mehr Chancengerechtigkeit nach dem Leis­tungs­prinzip zu sorgen, meine Damen und Herren! (Beifall beim BZÖ.) Wir sind für Zugangsregelungen und nicht zuletzt auch dafür, dass die österreichischen Univer­sitäten mehr Geld bekommen. Das heißt, wenn Herr Minister Töchterle die Uni-Milliarde ankündigt, hat er unsere Unterstützung. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)

Schlusssatz: Die Frage ist, ob er sich bei der zuständigen Ministerin Maria Fekter auch durchsetzen wird, und das möchte ich mehr als bezweifeln. (Beifall beim BZÖ.)

10.32


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Ing. Lugar. – Bitte.

 


10.33.05

Abgeordneter Ing. Robert Lugar (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Unis sind finanziell am Ende; das, glaube ich, wissen mittlerweile alle. Anscheinend aber ist das zu Ihnen noch nicht durchgedrungen, Herr Minister, denn in Ihren Ausführungen heute haben Sie von Visionen gesprochen, und wenn Sie dann ins Detail gehen, ist die einzige Vision, die Sie haben, dass alles so bleibt, wie es ist.

Ich habe es selbst erlebt an der Universität. Ich habe vor einiger Zeit berufsbegleitend studiert, und ich hatte das Problem, dass ich im zweiten Abschnitt, in dem ich in etwa acht bis zehn Seminare pro Semester gebraucht hätte, um in der Mindestzeit zu bleiben, aufgrund der langen Warteliste – es waren für 30 freie Plätze ungefähr 130 Studenten auf der Warteliste – maximal ein bis zwei Seminare pro Semester bekommen habe. – Genau das ist das Problem!

Wenn Sie sich heute hier herstellen, Herr Minister, und behaupten, dass es viele Bummelstudenten gibt, angeblich über 100 000, die so faul sind, dass man mit der Peitsche hinterher sein muss, damit etwas weitergeht, dann kann ich Ihnen nur sagen: Natürlich gibt es solche, die das Studium nicht allzu ernst nehmen, natürlich können Studienbeiträge ein bisschen Geschwindigkeit in das Bemühen hineinbringen, aber eines ist auch sicher: Die meisten Studenten wollen, können aber nicht, weil Sie nämlich nicht in der Lage sind, die Universitäten mit jenen Mitteln auszustatten, die diese brauchen. Das ist genau der Punkt!

Wenn Sie, Herr Minister, sich hier herstellen und behaupten, die Universitäten seien ein Fass ohne Boden, das ganze Geld fließe dorthin, wenn Sie unterstellen, die


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