Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll118. Sitzung / Seite 208

vier bis fünf Mal in bestimmten Regionen ausgeschrieben werden müssen, bis tat­sächlich ein Arzt gefunden werden kann. So war das auch in der Gemeinde Grafenegg. Der Jungmediziner, der gefunden werden konnte und der diese Vertrags­arztstelle übernehmen wird, kann aber nicht an diesem Ordinationsort verbleiben. Dort ist bisher eine Hausapotheke geführt worden, die aber leider nur 5,5 Kilometer von der nächsten öffentlichen Apotheke entfernt ist; gesetzmäßig müssten es 6 Kilometer sein.

Jetzt frage ich Sie einmal: Wissen Sie, wie schwierig es ist, 6 km zurückzulegen, wenn man nicht dementsprechend mobil ist? Für alte Menschen oder für ganz junge mit Kinderwagen ist das ohne Auto einfach nicht zu schaffen. Daher ist dieser junge Mediziner auch dazu angehalten, eine neue Ordination zu errichten, die in einem dementsprechenden Abstand zur öffentlichen Apotheke sein wird. Es gibt bereits einen Bauplatz und auf diesem Bauplatz wurde auch die Hausapotheke genehmigt.

Die Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger von Grafenegg sagen: Wir leben in Schilda. (Abg. Kickl: Dass das in Niederösterreich möglich ist?! Wer ist da der Landeshauptmann?) Einerseits gibt es im Zentrum der Gemeinde eine gut funktionierende, gut eingeführte Ordination, die zu verwaisen droht, andererseits gibt es einen Bauplatz, der 2 Kilometer davon entfernt ist, wo es eine Hausapotheke gibt, sozusagen auf der grünen Wiese. Das versteht in Wirklichkeit kein Mensch mehr.

Die Situation der Gemeinde Grafenegg steht beispielhaft für viele andere Gemeinden, die zukünftig in einer ähnlich schwierigen Situation sein werden und womöglich keinen Allgemeinmediziner finden, wenn es nicht auch möglich ist, dort eine Hausapotheke weiter betreiben zu können, weil es einfach nicht wirtschaftlich ist für einen Jung­mediziner, dort tätig zu werden. Es geht vor allem auch darum, dass die Bevölkerung entsprechend gut versorgt werden muss und auch nicht schlechter versorgt werden darf, als das im urbanen Bereich der Fall ist.

Zukünftig werden, wie bereits gesagt, Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, Bürgerinitiativen und Petitionen auch online ihre Zustimmung zu geben. Wir alle haben demnächst die Möglichkeit – ich glaube, ab morgen läuft es im Probebetrieb – da schon einmal hineinzuschauen, wie sich das präsentiert. Ich möchte auch alle gerne einladen: Schauen Sie sich an, welche Bürgerinitiativen, Petitionen gerade in Beratung sind und wie die Zustimmung künftig funktionieren kann! Vielleicht können Sie auch ein bisschen Stimmung dafür machen, denn ich denke, dass die direkte Demokratie, so wie sie von der Bevölkerung auch in diesem Sinne mit einer Zustimmung gelebt werden kann, wirklich wichtig ist. Es ist der richtige Schritt.

Ich bedanke mich bei allen, die so engagiert daran gearbeitet haben, auch bei den Fraktionsvorsitzenden, denn alle haben diese Idee mitgetragen. Es ist eine moderne, zeitgemäße Weiterentwicklung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen. Ich habe heute schon einmal gesagt, die direkte Demokratie geht online. Ganz so ist es nicht, das weiß ich, sinngemäß stimmt es nicht, aber es ist ein Wunschgedanke von mir, und ich hoffe, dass sich das in diesem Sinne weiter ausbauen lässt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Pirklhuber.)

19.53

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Winter. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

19.54.08

Abgeordnete Dr. Susanne Winter (FPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Im Laufe des Vormittags ist die Äußerung gefallen, im Wissenschaftsausschuss hätte es 30 Tages­ord­nungspunkte gegeben und nur relativ wenig Zeit dazu. Was soll ich sagen? – Wir hatten im Petitionsausschuss 52 Tagesordnungspunkte und auch relativ wenig Zeit.