Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 57

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das – einen Kaufkraftzuwachs haben. Das wird uns von der Mehrzahl aller europäi­schen Länder unterscheiden. Der Vergleich macht Sie sicher: Dieses Land ist besser regiert als die anderen Länder. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Strache: Der Reallohnverlust in den letzten Jahren ...!)

Seien Sie froh, dass diese Herren – die Klubobleute Bucher und Strache, die gerade vor mir sitzen – nichts zu sagen haben! Kollege Auer hat ja richtigerweise die Märchen­stunde der letzten drei Jahre aufgezählt, und dann kommt Kollege Grosz mit dem Pixi-Buch, mit dem Märchenbuch, das er in der zitternden Hand hält, und verrät uns Ge­heimnisse wie zum Beispiel, dass er eventuell 2 Milliarden € einsparen könnte, indem er Personal einspart. – Die Bundesregierung macht das seit Jahren. Es wird nur noch jeder zweite Posten nachbesetzt. Das findet längst statt. (Abg. Strache: Man sieht es bei der Regierungsbank, wie gespart wird: die größte Regierungsbank der Zweiten Re­publik!)

Wenn Sie damit aufhören wollen, im öffentlichen Dienst jemanden zu beschäftigen, Herr Bucher, dann bedeutet das – und auch das müssen Sie den Leuten vor dem Fernsehschirm sagen –, dass, wenn Sie Eltern sind, in der Klasse Ihres Sohnes/Ihrer Tochter keine Lehrerin/kein Lehrer steht. (Abg. Strache: In den Wiener Schulklassen sitzen eh 35 Kinder pro Klasse! Das ist ja absurd!) Wenn Sie am Abend um die Ecke gehen, werden Sie keine Polizisten sehen. Das sind die Vorschläge, die Sie haben! – Der Vergleich macht Sie sicher. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Kickl. – Abg. Strache: Schauen Sie einmal in die Wiener Klassen mit 35 Kindern pro Klasse!)

Ich warne Sie: Überlegen Sie sich gut, bei wem Sie Ihre Bestellliste bei den nächsten Nationalratswahlen ankreuzen! (Abg. Strache: Sie reden ja so einen Stuss zusammen, das ist ein Wahnsinn!)

Da Frau Kollegin Glawischnig hier ist, möchte ich auf eine inhaltliche Kritik eingehen, die die Bildungs- und Wissenschaftsausgaben betrifft, nämlich was die Umstellung des Jänner-Bezugs betrifft. Sie haben recht, dass in der Erhöhung 2012 dieser einmalige Effekt enthalten ist. Wenn ich das abziehe, haben wir bei der Bildung 268 Millionen € weniger, es sind 7,7 Milliarden €, aber selbst dann ist das immer noch eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahresbudget, und im Bereich der Wissenschaft sind es nur 39,632 Millionen €. Das heißt, wir haben insgesamt, selbst, wenn ich das heraus­nehme, 3,808 Milliarden € für das Kapitel 31. Das bedeutet, wenn ich mir nur die letz­ten drei Jahre anschaue, dass es allein im Bereich Wissenschaft eine Steigerung von 3,4 Milliarden €, 3,395 Milliarden €, auf 3,8 Milliarden € gegeben hat, und das in einer schwierigen Zeit.

Danke, Frau Bundesministerin, danke, Herr Staatssekretär, ihr habt eine schwierige Aufgabe gehabt und habt diese gut gelöst! (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Dr. Jaro­lim: Perfekte Rede!)

11.52


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Amon. – Bitte.

 


11.52.32

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung, insbesondere Frau Finanzministerin! Ich kann nahtlos an den Kollegen Matznetter anschließen (Abg. Strache: Da passt kein Löschblatt da­zwischen!): In der Tat, die Aufgabe, das Budget für 2012 vorzulegen, wurde gut gelöst. Es ist ein stabiles Budget, es ist ein Budget, das Zukunft gibt, und es ist ein Budget, das nichts abwürgt, was da an Konjunkturpflänzchen vorhanden ist.

Meine Damen und Herren! Es ist gelungen, ein Budget vorzulegen, das der wirtschaftli­chen Lage gerecht wird. Es sind schwierige wirtschaftliche Zeiten, und manche tun so,


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