Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 163

Wissen!) Es gibt hier wahrscheinlich ein paar Unterschiede: Was ist Kunst? Was ist Kultur? Und vor allem: Was soll gefördert werden? (Abg. Neubauer: Das ist die Macht der heiligen Sammler!) Aber zu den Förderungen komme ich dann noch.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Finanzministerin hat in ihrer gestrigen Budgetrede sehr klar auf die Prioritätensetzung im Rahmen des Budgets 2012 hinge­wiesen. Neben den, glaube ich, unbestrittenen und unumgänglichen Zielen der Budget­sanierung, der Reduzierung des Defizits und der Ausgestaltung eines effizienteren, aber auch gerechteren Steuersystems, hat sie natürlich auch auf die wichtigen Investi­tionen für die Zukunft hingewiesen.

Wir müssen heute sparen, um morgen budgetären Spielraum zu haben und um den nachfolgenden Generationen die Chance auf ihre eigenen Wege zu sichern. Das ist ein Gebot der Stunde. Aber – und das hat sie auch gesagt – man muss an den richtigen Stellen sparen, mit Augenmaß und unter Berücksichtigung von zukunftsrelevanten Fel­dern. Diese zukunftsrelevanten Felder sind – und das ist heute schon ein paar Mal ge­sagt worden – Familie, Wissenschaft und Forschung.

Für mich ist es in gewisser Weise auch Kultur. Kunst und Kultur spiegeln gesellschaftli­che Debatten wider. Sie sind Reibungsflächen bei der Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit und tragen daher auch zur politischen Willensbildung bei. Förderungen sind in Kunst und Kultur für mich daher keine Subventionen im klassischen Sinn, son­dern sie sind als Investitionen zu begreifen, als Investitionen für die geistige Weiterent­wicklung und den geistigen Horizont von Menschen. Kulturelle Bildung eröffnet neue Welten und Sichtweisen und trägt auch zu einer demokratischeren Sichtweise bei.

Die Akzeptanz der Menschen für Investitionen im Bereich der Kunst und Kultur ist sehr hoch. Nach einer Umfrage aus Oberösterreich von vor einigen Jahren sagen 80 Pro­zent der Menschen, dass ihnen Kunst und Kultur wichtig sind. Zirka 60 Prozent halten die Förderungen für angemessen, für zirka 16 Prozent sind sie sogar zu niedrig.

Es gibt also durchaus große Wertschätzung gegenüber Kunst und Kultur. Es gibt auch einen ausgeprägten Stolz auf die Kulturnation Österreich, was sich auch im Budget wi­derspiegeln sollte. Um diese Haltung der österreichischen Bevölkerung aufrecht zu er­halten, ist es allerdings von großer Bedeutung, dass das Geld der Steuerzahler nicht in erster Linie ins System, sondern ins Programm, auf die Bühne fließt.

Kunst und Kultur müssen für die Menschen spürbar und sichtbar sein. Das bedeutet auch, dass Kunst nicht zentral auf Wien beschränkt sein darf, sondern auch die Men­schen in der Peripherie erreichen muss. Die Länder leisten einen sehr großen und wichtigen Beitrag und werden auch vom Bund unterstützt. Dass man allerdings über Gewichtungen nachdenken kann und soll, liegt auch in der Natur der Sache.

Alles in allem kann man sagen, dass Kunst und Kultur einen hohen Stellenwert in Ös­terreich haben, und das drückt sich bei aller Enge des finanziellen Spielraumes auch im Budget aus.

Ein herzliches Dankeschön daher an Finanzministerin und Bildungsministerin! (Beifall bei der ÖVP.)

18.01

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Jannach. – Bitte.

 

18.01.15

Abgeordneter Harald Jannach (FPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesmi­nister! Hohes Haus! Wir machen jetzt einen weiten Bogen von Kunst und Kultur hin zur Landwirtschaft. Als Agrarsprecher der FPÖ habe ich mich natürlich mit dem Agrarthe­ma und den Aussagen der Finanzministerin zum Agrarbereich beschäftigt.