Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 173

Ich meine, es wäre schön langsam an der Zeit, dass man zumindest nicht alles schlechtredet, was in der Vergangenheit war, sondern einfach sagt: Okay, da gibt es wirklich einen Punkt, der funktioniert hat, und mit einem kleinen Anreiz, mit einem „Goodie“ für die Betriebe kann man diese motivieren, junge Menschen wieder einzu­stellen.

Jugendliche wollen ja arbeiten, sie wollen einen Job finden, und es ist auch nicht so, dass sie nur in zwei Sparten arbeiten. Ich glaube schon, dass das auf lange Sicht ... (Ruf bei der ÖVP: Wie viele Lehrlinge gibt es in Ihrem Betrieb?) Bei YIT haben wir 12 000 Mitarbeiter, in Österreich 800, und in meinem Betrieb haben wir jetzt 200 Lehr­linge. (Beifall und Bravorufe beim BZÖ.)

Deren Zahl wird aber sicherlich größer werden, denn bei der Gebäudetechnik haben wir jetzt auch wieder Lehrlinge eingestellt als Bürokraft, als Facharbeiter, als Elektriker und so weiter. Schaut einfach nach unter www.yit.at. Gar kein Problem.

Das wäre der richtige Weg, und ich erwarte mir, auch wenn es sich nicht um einen großen Konzern handelt, dass auch die kleinen Betriebe wieder Jugendliche und Lehr­linge einstellen. Danach müssen wir alle gemeinsam trachten. In Zukunft wünsche ich mir, dass ich im nächsten Budget diesbezüglich einen Posten finde. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)

18.35

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Lueger. – Bitte.

 

18.35.53

Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Finanzminis­terin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin schon überzeugt davon, dass in diesem Budget auch sehr viele Aspekte in Bezug auf Bildung gesetzt werden. Wir hatten ges­tern und heute schon die Möglichkeit, darüber zu sprechen, und ich möchte noch ein­mal ganz kurz darauf eingehen.

Wir haben 15 Millionen € pro Jahr für die Förderung der Bildungseinrichtungen für un­ter Dreijährige, wir haben 9,3 Millionen € für jugendpolitische Maßnahmen. Und ein sehr, sehr wichtiger Punkt ist – Kollege Markowitz ist gerade näher darauf eingegan­gen –: Wie schaut es mit den Lehrlingen aus? Es gibt die betriebliche Lehrstellenförde­rung, die Gott sei Dank nach wie vor mit 160 Millionen € berücksichtigt ist. Das ist ein guter Aspekt, das ist eine gute Sache, die sich in diesem Budget wiederfindet.

Dass der Frau Ministerin Kinder, Jugendliche und Familien sehr wichtig sind, zeigt sich auch daran, dass sie diese in ihrer Rede gestern bis zu zehnmal genannt hat.

Da, wo ich mit Ihnen nicht eins bin, das ist die Geschichte, wo Sie – das hat Kollege Pirklhuber auch zitiert – auf Seite 36 ganz unten sagen: „Die Besteuerung erfolgt effi­zient, fair und gerecht.“ Da möchte ich nur ein ganz kurzes Beispiel erwähnen. Wenn ich im Jahr 68 000 € verdiene, dann zahle ich davon 19 850 € Steuern. Es gibt eine an­dere Gruppe, die zum Beispiel Ländereien hat, die auch 68 400 € einnimmt, aber kei­nen Cent Steuern zahlt. Das fällt für mich nicht unter „fair“, und darüber kann man si­cherlich diskutieren. Da, denke ich mir, wäre sicherlich auch noch genügend Spiel­raum, um andere Dinge zu finanzieren.

Im Großen und Ganzen bin ich froh, dass das Budget auch eine sozialdemokratische Handschrift trägt, und somit werden wir diesem Budget auch zustimmen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Donnerbauer: Wie viele Ländereien haben Sie?)

18.38

Präsident Fritz Neugebauer: Herr Abgeordneter Ing. Schultes. – Bitte.