Ich möchte noch eine Replik auf die Diskussion über die Hymne von letzter Nacht, kurz vor 3 Uhr früh, wagen. Kleiner steirischer Spruch: „Sucht ihr euch eine Tochter, Söhne, nehmts euch ka Schiache, nehmts a Schöne!“ (Beifall und Bravorufe bei der FPÖ.)
20.58
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer zweiten Wortmeldung hat sich Herr Abgeordneter Markowitz zu Wort gemeldet. Eingetragen sind 2 Minuten. – Bitte.
20.58
Abgeordneter Stefan Markowitz (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Frau Kollegin Königsberger-Ludwig, ja, Sie haben recht, wir vom BZÖ haben uns heute bezüglich behinderter Menschen noch nicht zu Wort gemeldet. Ich werde das jetzt nachholen. Sie dürfen aber eines nicht vergessen: Kollege Sigisbert Dolinschek, unser Behindertensprecher, hat sich gestern intensiv zur Thematik geäußert. Natürlich habe ich mir auch das Thema im Budget angeschaut. Sie haben es auch getan, nehme ich an.
Da muss ich schon sagen, ich hätte mir von der Sozialdemokratie viel mehr erwartet. Sie wissen auch, warum: weil es jetzt um die nackten Zahlen geht. Wenn ich mir diese anschaue, zeigt sich Folgendes: 2008: 80 Millionen € im Jahr; 2009: 72 Millionen €; 2010: 72 Millionen €; 2011: 70 Millionen € und 2012: 50 Millionen €!
Ja, wir wissen warum, und ich sage Ihnen eines: Sich hier herauszustellen und einfach so zu tun, als ob Sie nichts damit zu tun hätten, gerade die Sozialdemokratie, das ist mir zu wenig. Denn wen trifft es? – Die Ärmsten der Armen, die Menschen, die ohnehin schon benachteiligt sind in diesem Land, Menschen, die, damit sie zu einer Arbeit kommen, oft lange Strecken zurücklegen müssen. Wir haben sehr viele gute Freunde, die beeinträchtigt sind und in Kärnten von Spittal nach Villach mit dem Zug fahren müssen, damit sie arbeiten können. Und sie machen das gerne, sie machen das mit Stolz und großer Freude. (Beifall beim BZÖ.)
Ich sage Ihnen klipp und klar: Ich lasse mir hier von niemandem sagen, dass das BZÖ sich nicht für behinderte Menschen einsetzt. Und ich sage Ihnen noch etwas: Es ist viel zu wenig, dass beim „Tag des Lichts“, eine sehr wichtige und gute Aktion, der Bundesminister auf der Tribüne steht und den Startschuss gibt. Er soll selber mitlaufen! Ich bin mitgelaufen – und das sind Dinge, die wir sehr gerne für die gute Sache machen. Groß anzukündigen, nächstes Jahr selber mitzulaufen, aber auf der anderen Seite, wenn es um die budgetären Geldzuwendungen geht, wenn es also darum geht, die Menschen zu unterstützen, denen es nicht so gut geht, die Ersten zu sein, die da etwas streichen, das finden wir letztklassig. Aber auch das schauen wir uns in Zukunft noch genauer an. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)
21.00
Präsidentin Mag. Barbara Prammer (den Vorsitz übernehmend): Nun gelangt Herr Abgeordneter Ing. Lugar zu Wort. (Oh-Rufe bei SPÖ und ÖVP.)
21.00
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (ohne Klubzugehörigkeit): Frau Präsidentin! Hohes Haus! (Bravorufe bei SPÖ und ÖVP. – Beifall des Abg. Haberzettl.) Fekter, Pröll, Molterer, alle haben so ziemlich das Gleiche gesagt. Ich möchte daran erinnern: Schulden sind das Unsozialste, das es gibt. – Originalton Finanzminister Pröll. Oder: Wir können auf Dauer nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen. – Originalton Molterer. Oder gestern: Wer an morgen denkt, muss heute damit anfangen, unseren Kindern keinen Rucksack umzuhängen. – Frau Fekter.
Jetzt habe ich mich etwas gewundert, weil all diese Finanzminister immer davon sprechen, dass wir nicht mehr Schulden machen können, dass wir endlich die Schulden re-
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