Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll130. Sitzung / Seite 192

Dr. Moser: Das ist nicht Länderaufgabe!) Und ich gehe davon aus, dass wir eine große Chance haben, diese Leistungen auch zu steigern.

Was mir noch wichtig ist, weil das im Leistungsbericht so deutlich wird: Wir fahren nicht weniger Bahn. In diesem Land sind noch nie so viele Kilometer Eisenbahn gefahren worden wie heute. Um Ihnen einige Zahlen aus den letzten Jahren zu nennen: Im Jahr 2007 waren es 92 Millionen Kilometer, die die Eisenbahn jedes Jahr zurückgelegt hat; und im Jahr 2010, nur 3 Jahre später, waren es über 95 Millionen Kilometer.

Noch nie wurde in diesem Land so viel Bahn gefahren. Deshalb ist es gut investiertes Geld, das in den öffentlichen Verkehr investiert wird. Noch nie haben wir in diesem Land so viele Menschen mit der Eisenbahn befördert. Noch nie haben wir in diesem Land so viele Tonnen an Gütern transportiert, und wir haben alle etwas davon.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, was mir ebenfalls wichtig ist: Natürlich kön­nen wir sagen: Öffnen wir den Markt! Es gibt ein privates Unternehmen – das ich sehr unterstützt habe, weil ich für den Wettbewerb bin –, das in Zukunft auf der Westbahn fahren wird. Das ist eine eigenwirtschaftlich geführte Strecke, auch für die ÖBB. Da gibt es keinen Zuschuss, da kann man nämlich Geld verdienen.

Aber schreiben wir 92 Millionen Kilometer aus, was heißt denn das? Die deutsche Staatsbahn? Ist das der Wettbewerb? (Zwischenruf des Abg. Hörl.) Oder die franzö­sische Bahn? Also ich würde sagen: Wir haben ein gutes rot-weiß-rotes Unternehmen, das wir stärken sollen, wo wir die Kundenfreundlichkeit erhöhen sollen, wo wir so viel an Leistung erbringen wie noch nie – dieser Bericht stellt das klar.

Insofern würde ich mir wünschen: Bei aller Kritik – die wichtig ist, denn nur die bringt ei­nen weiter –, seien wir ein bisschen mehr stolz auf die ÖBB! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Ferdinand Maier.)

18.31

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Auer. – Bitte.

 

18.31.57

Abgeordneter Mag. Josef Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Danke, dass ich jetzt nach Ihnen drankomme. Das ist für mich eine Freude, weil ich dann lückenlos anschließen und so manchen Mythos, so manche Din­ge, die in der Öffentlichkeit nicht richtig dargestellt werden, richtigstellen kann. (Zwi­schenruf des Abg. Hörl.) – Kollege Hörl, da gehörst auch du oft dazu.

Wir sind, glaube ich, alle einer Meinung, dass es notwendig ist, dass es auch in dünn besiedelten Gebieten im ländlichen Raum einen öffentlichen Personenverkehr gibt. Da­zu ist es eben auch notwendig, dass es gemeinwirtschaftliche Leistungen gibt – so wie es übrigens auch Förderungen zum Beispiel für Bergbauern braucht, die ich absolut nicht in Abrede stelle, aber auch nur für wirklich echte Bergbauern (demonstrativer Bei­fall bei der ÖVP), denn da ist auch das Spektrum manchmal etwas zu weit.

Wenn dann von Vollkaskoversicherung gesprochen wird, dann ist das, glaube ich, nicht die richtige Bezeichnung. Es ist sicher nicht seriös, dass man auf der einen Seite Dinge gutheißt und auf der anderen Seite dann sozusagen aus politischem Kalkül das prinzi­piell Gleiche anders bewertet. Die sogenannten gemeinwirtschaftlichen Leistungen sind sicher keine Subventionen, sondern das sind bezahlte Beträge für tatsächliche Leistungen, und die müssen vom Bund, vom Land, von den Ländern und von den Ge­meinden bestritten werden.

Damit wäre ich schon bei einigen Kollegen. Kollege Kunasek! Das ist nicht nur vom Bund zu zahlen, sondern, wie es die Frau Ministerin schon ausgeführt hat – Verbin­dung nach Graz –, da ist auch der FPÖ-Landesrat gefragt. (Beifall bei der SPÖ.)