Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 413

In diesem Sinne hoffe ich, dass wir möglichst bald ein vernünftiges System einsetzen können und dass es so erfolgreich weitergeht mit unseren Universitäten, beispiels­weise beim Einwerben von Mitteln der Europäischen Union, wo wir mittlerweile ein Netto-Empfängerland geworden sind: 126 Prozent Rückfluss aus dem, was wir an das Forschungsprogramm leisten, kommen nach Österreich zurück. Das ist weiter steiger­bar. Darauf freuen wir uns, und wir freuen uns auf die Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.54

Präsident Fritz Neugebauer: Nun gelangt Herr Bundesminister Dr. Töchterle zu Wort. – Bitte.

 

17.54.28

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Karlheinz Töchterle: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich darf vielleicht einleitend meiner Freude darüber Ausdruck geben, dass hier Konsens darüber herrscht, dass Wissenschaft und Forschung ein ganz zentrales Zukunftsthema unseres Landes sind. Darauf lässt sich einiges aufbauen, und das macht mich zuversichtlich, auch in anderen Dingen Über­einstimmungen und Partner zu finden für das, was zu tun ist.

Ich stimme auch zu, dass wir durch die Konsolidierungsmaßnahmen des Herbs­tes 2010 in einigen Bereichen zu Einsparungen greifen mussten. Es war meine Vorgängerin, die das tun musste und die es meines Erachtens auf eine sehr schlüssige Weise gemacht hat. Wenn man einspart, bereitet man irgendwem Schmerzen, ja – sie hat es auf diese Weise zu lösen versucht, dass sie die Kernbereiche ihres Ressorts von den Einsparungen verschont hat und einige Randbereiche einfach nicht ver­schonen konnte, darunter zum Beispiel die beanstandete Publikationsförderung für diverse Publikationen.

Da kann ich einfach nur zum Trost sagen: Man kann da zu anderen Möglichkeiten greifen. Ich weiß das, ich habe als Rektor der Universität Innsbruck versucht, viele teure, kostspielige und entbehrliche Formen des Publizierens umzulenken in stim­migere, modernere und kostengünstigere Formen. Das geht, und man muss deswegen nicht gleich den Tod der Geisteswissenschaft verkünden.

Es ist natürlich auch richtig, dass uns der klinische Mehraufwand seit Jahren Probleme bereitet. Teile der Analyse des Abgeordneten Grünewald sind absolut stimmig, er ist ein Kenner dieser Situation. Ich muss einfach sagen, es sind natürlich alte Gesetze und neuere Verträge, auf denen das ruht. Es besteht da Gesprächsbedarf; und wir gehen ins Gespräch, und wir versuchen, das zu verbessern! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Grünewald.) – Danke.

Ich glaube aber, doch sagen zu können, dass gerade die Kernbereiche von Wissen­schaft und Forschung – das sind also vor allem die Universitäten, die Fachhoch­schulen, der Forschungsförderungsfonds, die Ludwig Boltzmann Gesellschaft, die Öster­reichische Akademie der Wissenschaften, zu der ich noch etwas sagen werde, aber auch das ISTA und die Studienförderung – bisher von jeglichen Sparmaßnahmen verschont geblieben sind. Das ist ein ganz wesentlicher Erfolg der Budgetpolitik dieses Ressorts.

Wir haben allerdings die Aufgabe, in die Zukunft zu schauen, und wir müssen zukünf­tigen Generationen gerade in diesem Feld ihre Chancen erhalten. Deswegen ist es ganz wichtig, auf die zukünftigen Budgets einzuwirken, dass da die entsprechenden Volumina bereitgestellt werden. Ich denke, für das Jahr 2012 kann man das absolut sagen.