Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 480

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leitungsbau beschlossen. Wir haben energiepolitisch absolut sinnvolle Maßnahmen gesetzt, und ich glaube, wir können auch stolz sein, dass wir wieder 100 Millionen € für die thermische Sanierung sichergestellt haben und damit auch Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft geschaffen haben, und diesmal nicht nur für Einfamilienhäuser, sondern auch für den mehrgeschossigen Wohnbau. Das ist etwas, worauf wir stolz sein sollen. Das werden wir auch in Zukunft weiter machen. (Abg. Grosz: Besteuern Sie den Herrn Vranitzky und den Herrn Androsch!)

Der nächste Schritt ist das Energieeffizienzgesetz (Abg. Dr. Lichtenecker: Das ist längst überfällig, Herr Kollege!), und da wäre es gut, wenn wir möglichst bald unseren einstimmig beschlossenen Entschließungsantrag umsetzen würden, damit wir nicht einen Fleckerlteppich kriegen, zumal ja die Niederösterreicher gestern ein Landes­energieeffizienzgesetz beschlossen haben. – Ich glaube, das brauchen wir nicht, und darum sollten wir da ordentlich Gas geben.

Herr Bundesminister, arbeiten wir gemeinsam daran, dass das noch rascher geht als zum angepeilten Termin Ende Juni nächsten Jahres! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

11.38


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. – Bitte. (Abg. Grosz: Besteuern Sie den Herrn Vranitzky und den Herrn Androsch! – Gegenrufe bei der SPÖ. – Präsident Neugebauer gibt das Glockenzeichen.)

 


11.38.23

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Ich weiß, dass das Plenum nicht ein Ort der stillen Kontemplation ist, aber vielleicht sollten wir auch Gedanken spinnen können, ohne so zu schreien. (Beifall bei Grünen und BZÖ sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Was mir sehr seltsam vorkommt, ist, dass die Opposition Entschließungsanträge stellen muss, um die Bundesregierung zu ermuntern, ihre eigenen Pläne zu verwirk­lichen. Das geschieht selten und ist höchst eigenartig.

Herr Bundesminister, Sie haben ein Papier mit unterzeichnet, das von zahlreichen Experten verfasst wurde. „Der Weg zum Innovation Leader“ heißt es so schön. Da stehen einige kluge Gedanken drinnen, nur werden die hier eigentlich dann kaum mehr ausgesprochen. Wenn ich höre, wie super alles ist, von Cortolezis-Schlager einerseits oder Karin Hakl, dann bräuchten wir da überhaupt keinen Finger mehr zu rühren, wir hätten schon alles. – Aber dem ist nicht so, Sie wissen es.

Aber dann frage ich mich, warum Ihre ParteisoldatInnen – sage ich vielleicht – sich so aufführen wie die Pressesprecherin eines bestimmten Ressorts. Es steht zum Beispiel drinnen – ich lese es Ihnen vor – unter „Visionen“:

„Universitäten, Fachhochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen arbeiten unter exzellenten Rahmenbedingungen und sind ausreichend finanziert, 

Das ist die Vision für 2020. – Man hätte gestern gemeint, wir schreiben das Jahr 2020. Aber wir sind weit davon entfernt.

Es steht als Beispiel auch drinnen: Wir wollen an der Wissensgrenze forschen. – An der Wissensgrenze forschen heißt Grundlagenforschung betreiben. Ihre Finanzierung dafür beträgt bei uns 0,44 Prozent des BIP. Das ist nicht einmal die Hälfte dessen, was sogenannte Vorzeigenationen aufweisen können.

Japan war berühmt als das Land der angewandten Forschung, bis sie alles angewandt hatten, was erforscht wurde – und sie stellten ihr ganzes System um und gaben viel mehr in die Grundlagenforschung, was bei uns fehlt. Die Steigerungsraten der be-


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