15.56
Abgeordnete Mag. Birgit Schatz (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann meine Stellungnahme zu den ersten beiden Anträgen, zu jenem über Schwermetallgrenzen für Schmuck beziehungsweise zu Tätowierfarben und Tätowiermitteln, relativ kurz halten. Beide Anträge wurden ja im Ausschuss wohl auch deshalb einstimmig beschlossen, weil sie sehr wesentliche Dinge bewirken sollen.
Ich denke, es ist besonders wichtig, auch auf europäischer Ebene dahin zu kommen, dass vor allem und gerade Kinderschmuck keine schädlichen Substanzen mehr enthält. Die USA sind bei diesbezüglichen Importverboten schon wesentlich weiter als wir in Europa, und ich hoffe, dass auch Europa dazu bald eine gute Lösung finden wird.
Zum zweiten Antrag betreffend Tätowierfarben und Tätowiermittel. Ich denke, auch da muss es unser Anliegen sein, dass dabei keine gesundheitsschädigenden Substanzen verwendet werden, allerdings wird das nur mit einer österreich-spezifischen Regelung nicht zu schaffen sein, sondern wir brauchen auch da eine europäische Lösung beziehungsweise sogar ein globales Vorgehen.
Zum dritten Antrag, dem betreffend den Einsatz von RFID-Chips. Diesen Antrag möchten wir auf jeden Fall unterstützen, haben das ja auch schon im Ausschuss getan, auch wenn wir mit Detailformulierungen nicht ganz zufrieden sind. Ich glaube schon, dass es sinnvoll ist, Produkte zu kennzeichnen, die so einen Chip enthalten, allerdings glauben wir, dass es nicht alle Produkte sein können, sondern eben nur spezifische Konsumgüter.
Diesen Punkt sehen wir ja anders als die SPÖ: Abgeordneter Maier hat im Ausschuss argumentiert, es sei nicht das Problem, dass diese Chips sozusagen nicht ersichtlich sind auf den Produkten, sondern das eigentliche Problem sei, dass sie an der Kassa nicht deaktiviert werden würden.
Ich glaube, dass es da nicht nur ein Entweder-oder sondern ein Sowohl-als-auch geben müsste, das heißt also: sowohl eine Kennzeichnung als auch eine Deaktivierung. Und das bringt mich jetzt gleich zu den Ausführungen von Frau Abgeordneter Becher, die sagte, es hängt nicht davon ab, ob ein Antrag von der Opposition kommt oder nicht, wenn dieser abgelehnt wird, sondern es gehe dabei um eine inhaltliche Frage.
Ich weiß, dass Kollege Dolinschek einen Antrag einbringen wird, in dem es genau darum geht, solche Chips an der Kasse zu deaktivieren – und da bin ich jetzt schon neugierig, ob dieser Antrag dann von Ihnen von der SPÖ angenommen werden wird, weil Sie genau das im Ausschuss gefordert haben, oder ob Sie den Antrag dann doch ablehnen, weil er eben von der Opposition kommt. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
15.59
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Praßl zu Wort. – Bitte.
15.59
Abgeordneter Michael Praßl (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Laut Verbrauchermagazinen enthalten Tätowierfarben oft gesundheitsgefährdende Stoffe. Ich weiß das und glaube, dass vor allem Jugendliche davon betroffen sind.
Häufig lassen sich auch Urlauber in ihrem Urlaubsland mit Tätowierfarben und ähnlichen Stoffen versehen und fahren so nach Hause. Und leider muss man feststellen, dass es da oft Nachwehen gibt.
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