nur an die Ungerechtigkeit gedacht habe, die da drinnen formuliert wird. Deshalb habe ich so schlecht gespielt!
Das stimmt doch alles nicht! Das sind doch Scheingefechte, die Sie hier machen! (Beifall bei der FPÖ.)
18.10
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grosz. – Bitte.
18.10
Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Eine große Tochter des Landes, Kollegin Ursula Haubner, hat an diesem Rednerpult gerade etwas Richtiges gesagt: Das ist Symbolik, das ist ein Nebenschauplatz. Und angesichts der Sorgen und Nöte der Töchter und Söhne unseres Landes, die uns vor Weihnachten Mails schreiben (Abg. Mag. Gaßner: Jessas!), die uns Briefe schreiben, dass sie ihre Wohnungen nicht mehr heizen können, die Angst haben, dass sie ihre Steuern nicht mehr zahlen können, die Angst haben, dass sie im Jahr 2012 keinen Arbeitsplatz mehr haben und das wenige Ersparte von einigen 1 000 € auf ihren Sparbüchern vielleicht nichts mehr wert und ihre Währung entwertet ist (Abg. Petzner – in Richtung SPÖ –: ... die SPÖ darüber lustig macht! Die SPÖ findet das lustig!), sage ich Ihnen eines: Diese Diskussion, die heute hier geführt wird, ist dazu geeignet, dass vielleicht Mitbürgerinnen und Mitbürger unseres Landes gegen Abgeordnete des Nationalrates bei einem Bezirksgericht einen Entmündigungsantrag einbringen und vielleicht über die Besachwaltung nachdenken. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Mag. Schwentner: Das ist ja unglaublich!)
Sind wir als Volksvertreter, 183 an der Zahl, denn wirklich nicht mehr in der Lage, die tatsächlichen Sorgen und Nöte unseres Landes so zu erkennen, dass wir tatsächliche Lenker dieses Staates sind, damit es den Menschen in unserem Land besser geht, anstatt uns über Hymnen, über Staatssymbole zu unterhalten? Es ist einfach schändlich, dass man sich heute einmal mehr 30 Minuten lang mit diesem Thema hier im Nationalrat befasst hat. (Beifall beim BZÖ. – Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Mag. Schwentner.)
18.12
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Öllinger. – Bitte.
18.12
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Eine Ruhmesstunde für den Parlamentarismus, meine sehr geehrten Damen und Herren, war das wirklich nicht. (Beifall bei den Grünen.) Es ist doch eine der größten Selbstverständlichkeiten und tatsächlich – da gebe ich der Kollegin Haubner durchaus recht – nicht mehr als ein kleiner symbolischer Akt, über den wir eigentlich nur ganz kurz diskutieren und sagen müssten: Ja, machen wir das! – Aus, Ende, Schluss. (Zwischenruf des Abg. Mayerhofer.)
Wo sind wir in der Debatte gelandet? – Bei den falschen Tränen des Kollegen Grosz, der jetzt alles Mögliche von der Vorweihnachtszeit über die armen Menschen hier und da und die Schuldenbremse alles hineinpackt, bis hin zu einer Volksabstimmung. Also lächerlicher, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Freiheitlichen Partei, als eine Volksabstimmung darüber anzudenken, ob die Österreicherinnen und Österreicher das Wort „Töchter“ in der Bundeshymne haben wollen, kann man es nicht mehr machen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)
Sie machen die Volksabstimmung lächerlich und Sie machen das Anliegen lächerlich – es tut mir leid, man kann es nicht anders auf den Punkt bringen. Und rein legistisch gesehen: Sie wissen schon, dass Sie, wenn Sie eine Volksabstimmung zu dem Thema haben wollen, das Ganze zuerst als Bundesgesetz beschließen müssen?! Anders kommen Sie nicht zur Volksabstimmung. Das sollten Sie vielleicht auch bedacht haben! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
18.14
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