von der Europäischen Union außerhalb der Gemeinschaft stellen kann. Alle sind hier gefordert, aber wir werden es schaffen. (Beifall bei der ÖVP.)
11.30
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Westenthaler. – Bitte.
11.30
Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Oje-Rufe bei der SPÖ.) – Ihr müsst euch ja nicht gleich fürchten. – Im Laufe dieser Debatte hat meiner Meinung nach heute einer den Vogel abgeschossen, und der nennt sich Klubobmann Cap. Der hat allen Ernstes den Menschen heute erklären wollen, und zwar nicht nur einmal, sondern mehrmals, dass, wenn das nicht funktionierte und wenn manche Szenarien eintreten würden, etwa Österreich nicht mehr in der Währungsunion dabei wäre, dann plötzlich über Nacht die Bankomaten abgeschaltet werden würden. Also jetzt wissen wir – wir haben jetzt viele Wochen nicht gewusst, wen ihr vertretet –, die SPÖ ist die Bankomaten-Partei geworden. (Beifall beim BZÖ.)
Sagen Sie jetzt, Herr Klubobmann Cap, glauben Sie vielleicht, dass das Geld aus dem Bankomaten kommt? Das ist ein fataler Irrtum, Herr Klubobmann Cap, möchte ich Ihnen sagen – ich weiß nicht, ob Sie schon einmal beim Bankomaten waren, bei ihrer neuen Klientel –, das Geld kommt nämlich nicht aus dem Bankomaten, sondern es kommt vom Konto. Und dieses Konto ist bei den meisten Ihrer Wähler und der österreichischen Bevölkerung so leer geräumt, dass sie nichts mehr finanzieren können. (Ruf bei der SPÖ: Geh! – Abg. Strache: Weil Sie den österreichischen Banken und Spekulanten das Geld zuwerfen!) Das ist die Wahrheit, Herr Klubobmann Cap! (Beifall beim BZÖ.)
Philosophieren Sie nicht über Bankomaten! Das ist auch ein aufgelegter Unsinn, Ihre Angstmache da, denn dann hätte ja das bei der Einführung des Euro genauso sein müssen. Oder nicht? Da haben Sie nicht nachgedacht, denn ich kann mich nicht daran erinnern, dass bei der Einführung des Euro die Bankomaten tagelang nicht funktioniert hätten. Also das ist so ein Schwachsinn! Das wurde ja nur noch überboten von den Ausführungen Ihrer Bundesgeschäftsführerin Rudas, die nicht einmal weiß, wann welcher Abgeordneter in diesem Haus abgestimmt hat, aber Ihre große Partei koordinieren soll, aber okay. (Abg. Strache: Die schießt immer den Vogel ab!) Wenn sie nicht weiß, welche Abgeordneten hier im Haus zu welcher Zeit waren, dann verstehe das ich bei ihr, denn sie weiß ja auch nicht welche Freunde echt und unecht sind auf der Facebook-Seite des Herrn Bundeskanzlers. Daher sollte man das nicht so ernst nehmen. (Beifall beim BZÖ. – Ironische Heiterkeit bei der FPÖ.)
Die zweite Bemerkung des Herrn Vizekanzlers und ÖVP-Vorsitzenden Spindelegger: Für den war der größte Segen dieses Gipfels, nicht was da herausgekommen ist, nicht die Ergebnisse, denn es hat ohnehin keine gegeben, sondern der größte Segen und das wohligste Gefühl war, endlich auch einmal bei der Frau Merkel sein zu dürfen. (Zwischenruf des Abg. Grosz.)
Das war nach dem Herrn Bundeskanzler, das ist natürlich klar, denn der war schon vorher dort. Das heißt, der hat gehört, der Bundeskanzler ist bei der Frau Merkel, und es hieß: Hangar 7 aufmachen, ich brauche einen Privatjet! Diese Regierungsmitglieder fliegen ja immer mit dem Privatjet. Also mit dem Privatjet zur Frau Merkel, damit er auch schöne Fotos bekommt und heute im Parlament der Bevölkerung und den Abgeordneten stolz mitteilen darf: Ich war auch bei der Frau Merkel! Ich habe zwar dort nichts zusammengebracht und eigentlich kennen sie uns auf der EU-Ebene gar nicht, der Bundeskanzler wird als Mitarbeiter eines Regierungsmitglieds dargestellt,
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