19.14
Abgeordneter Erich Tadler (ohne Klubzugehörigkeit): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Ein Bericht über so viele Petitionen, das sorgte im letzten Umweltausschuss für teilweises Unverständnis. Vorhin verwechselte – er ist da hinten oben (in Richtung ÖVP-Bänke) – so mancher Abgeordnete Durban mit Bourbon, und noch dazu hat der April seit dem letzten Ausschuss 31 Tage.
Zurück zu den Petitionen: Ein herrliches Betätigungsfeld, mit dem, wie im Ausschuss festzustellen war, nicht jeder der anwesenden Abgeordneten wirklich etwas anzufangen weiß, Kollege Neubauer. Martina Schenk hat darauf auch schon hingewiesen. Diesbezüglich sei ein großes Dankeschön an die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Frau Ursula Haubner, gerichtet (Beifall beim BZÖ), die den gesamten Ausschuss zum Leben erweckt hat, speziell im Hinblick auf dieses enorm wichtige Atomthema.
Die Forderungen der Petitionen umfassten das sofortigen Abschalten der Hochrisiko-Großreaktoren in Europa – für uns in Salzburg ist vor allem wichtig, die maroden, darauf hat der Herr Minister hingewiesen, Isar-Kraftwerke nicht nur runterzufahren, sondern auch wirklich abzuschalten –; einen Stopp für die Laufzeitverlängerung und die Neuausbaupläne der vier AKWs vor allem in Tschechien und Kroatien – Kollege Riemer hat darauf hingewiesen –; einen Abschaltplan für alle AKWs bis 2020 und einen Stopp der Milliardensubventionen für die Atomindustrie; den Ausstieg aus Euratom – Kollege Jury hat darauf hingewiesen –; Ökostrom statt Atomstrom und nicht dessen permanentes Verhindern, wie zum Beispiel bei unseren in Salzburg geplanten Wasserkraftwerken in Stegenwald und in Ramingstein. Das scheint jedoch für manche auch Programm zu sein.
Zum Schluss möchte ich noch auf eine Salzburger Petition aufmerksam machen, nämlich auf die 129er betreffend Teilverkabelung der 380-kV-Leitung in Salzburg, und um die Unterstützung bitten. – Danke sehr. (Beifall beim BZÖ.)
19.16
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt hat sich Herr Abgeordneter Neubauer zu Wort gemeldet. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
19.16
Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Die Kollegin vom BZÖ hat vorhin gemeint, die Stresstests von Temelín sind da. – Ja, sie sind da. Der Bericht hat 399 Seiten und ist in Englisch verfasst. Ich habe deshalb heute dem Herrn Bundesminister einen Brief geschrieben und ihn gebeten, ob es ihm möglich sei, dafür zu sorgen, eine Kurzzusammenfassung vielleicht auch in deutscher Sprache zu bekommen, damit wir uns in diese Materie ein bisschen vertiefen können. Er ist jedoch da, und im Gegensatz zu dem, was du, Kollegin, gesagt hast, nämlich dass keine Mängel gefunden worden seien, nur weil das in der „Kleinen Zeitung“ stand, darf ich dir eine kurze Auswahl von mittlerweile festgestellten Mängeln mitteilen:
Die Experten kamen zum Schluss, dass Temelín einen Bruch der südböhmischen Talsperre Lipno aushalten würde. Die Stresstests förderten laut Hlavinka auch die Notwendigkeit einer weiteren Verstärkung der Standfestigkeit der Kraftwerke gegenüber extremen Szenarien zutage, und Temelín und Dukovany müssten ihre Sicherheitsvorkehrungen auf jeden Fall weiter verstärken. So soll in Temelín beispielsweise eine weitere Reserveenergiequelle in Form von mobilen Aggregaten eingesetzt werden, und in beiden Kraftwerken wäre das System zur Beseitigung des Wasserstoffs in der Schutzhülle der Reaktoren zu verstärken.
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