Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 65

das hat auch viele andere Menschen geärgert, weil damit die Diskussion über eine zu­kunftsorientierte und leistungsorientierte Weiterentwicklung und Ausgestaltung des Bil­dungssystems auf der Strecke blieb. Gerade dieser Diskussion müssen wir uns in Zu­kunft vermehrt stellen.

Im Bildungsbereich ist es wichtig, am Puls der Zeit zu sein. Erneuerungen im Schulsys­tem sind stets notwendig, um den Veränderungen der Gesellschaft und den sich än­dernden Bedürfnissen von Kindern, von Schülerinnen und Schülern, Lehrern, aber auch Eltern gerecht zu werden.

Mit dem schrittweisen Ausbau der Neuen Mittelschule und der Weiterentwicklung hin zur Modularen Oberstufe wird das Schulsystem auf moderne, aber gleichzeitig auch auf bewährte Füße gestellt. Mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung helfen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, ohne die Kinder zum Besuch einer Ganztagsschule zu verpflichten.

Ich glaube schon, dass wir Kompetenzen sehr wohl dort lassen sollten, wo sie sehr nahe bei den Menschen, bei den Bürgern sind. Es besteht aus meiner Sicht kein Be­darf, dass wir die Kompetenz für die Kindergärten in Richtung Bundesebene bewegen.

Es sei mir auch gestattet, Folgendes festzuhalten: Schule ist Vorbereitung für das Le­ben! Es ist wichtig, dass Schülerinnen und Schüler auch in Richtung Leistungsbereit­schaft vorbereitet werden und dass es eine Leistungsdifferenzierung gibt. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Strache.)

Meine Damen und Herren, wir müssen, wenn wir darüber diskutieren, dass Lehrerin­nen und Lehrer mehr in den Schulen sein sollten, auch darüber nachdenken, welche Arbeitsbedingungen sie vorfinden. So manches Konferenzzimmer müsste wesentlich besser ausgestattet sein, als es derzeit der Fall ist. Und man sollte dabei auch die Frage der Finanzierbarkeit dieses ganzen Systems nicht vergessen. Auch die Finan­zierbarkeit und die Effizienz sind dabei in Betracht zu ziehen.

Nun sei mir eine Bemerkung zu den Ausführungen des Herrn Kollegen Walser ge­stattet. – Herr Kollege Walser, wenn ich mir die Überschrift des Artikels über das Inter­view mit Professor Hengstschläger im „Kurier“ anschaue, dann meine ich, die Über­schrift drückt die journalistische Wahlfreiheit aus, denn Prof. Hengstschläger hat nir­gends im Interview festgestellt, dass unser Bildungssystem Talente kaputtmacht. Wenn man schon zitiert und interpretiert, dann bitte richtig und nicht falsch. (Zwischenruf des Abg. Dr. Walser.)

Für uns ist klar, dass wir das Bildungsvolksbegehren – die weitere Vorgangsweise ist ja zwischen den einzelnen Fraktionen schon vereinbart – umfassend im Parlament dis­kutieren und erläutern werden. Wir stellen uns dieser Diskussion sehr gerne. (Beifall bei der ÖVP.)

12.03

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.

 

12.03.52

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Im Bildungsvolksbegehren, das 12 Punkte umfasst, fehlt uns Freiheitlichen ein wesentlicher, ein 13. Punkt – ein Punkt, wo sich auch die Experten im Unterausschuss des Unterrichtsausschusses einig waren, dass eines notwendig wäre: nämlich der Erhalt der Klein- und Kleinstschulen vor allem in den ländlichen Gebieten. (Beifall bei der FPÖ.)

Da liefert uns die steirische Landespolitik dieser Tage eine besondere Facette: Die bei­den steirischen „Reformzwillinge“, Landeshauptmann Voves und Landeshauptmann-