Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2010 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-255/1447 d.B.)
8. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1536/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen an reale wirtschaftliche Bedingungen (1448 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die Verhandlungen über die Tagesordnung wieder auf, und wir gelangen zu den Punkten 7 und 8 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Zum Vorbringen einer Druckfehlerberichtigung zu Punkt 7 erteile ich Frau Berichterstatterin Durchschlag das Wort. – Bitte.
Berichterstatterin Claudia Durchschlag: Zum Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2010 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, III‑255/1447 der Beilagen, bringe ich folgende Druckfehlerberichtigung vor.
Die Antragsformel hat folgendermaßen zu lauten:
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Kulturausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle den Kulturbericht 2010 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur, III-255 der Beilagen, zur Kenntnis nehmen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Danke.
Weitere Stellungnahmen seitens der Berichterstattung liegen nicht vor.
Daher gehen wir in die Debatte ein.
Als Erste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner zu Wort. – Bitte.
16.37
Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren hier im Haus und auch zu Hause vor den Fernsehschirmen! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich habe das hier schon ein paar Mal gesagt, aber ich wiederhole es immer wieder ganz gerne: Für uns Freiheitliche ist Kulturpolitik nicht nur eine Verzierung, nicht nur ein Ornament, sondern sie ist das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft aufbaut. (Beifall bei der FPÖ.)
Diese Wertschätzung, dass Österreich ein Kulturland ersten Ranges ist, wird vom Volk mitgetragen, auch von Menschen, die nie ins Theater gehen oder nie in die Oper gehen oder nie in ein Museum gehen. Und deshalb sind wir Freiheitliche, gerade was die Versäumnisse in der Kulturpolitik angeht, besonders kritisch.
Allein die Tatsache, dass wir den Kulturbericht 2010 schon vor geraumer Zeit im Kulturausschuss behandelt haben, nämlich im Oktober, und dass er erst heute ins Plenum kommt, zeigt ja eigentlich schon, dass Kulturpolitik bei der Regierung keinen besonderen Stellenwert hat, oder die Tatsache, Frau Ministerin, dass alle Termine für den Kulturausschuss verschoben wurden – ich weiß wohl, dass Sie nicht direkt dafür verantwortlich sind, aber trotzdem kann man ja ein bisschen dahinter sein –, der Dezembertermin, der Jännertermin, der Februartermin. Wir wissen noch immer nicht, wann der nächste Kulturausschuss ist. Also man zeigt auch da wieder nicht, dass die Kulturpolitik etwas Wichtiges ist – eine Tatsache, die für uns Freiheitliche inakzeptabel und daher anzuprangern ist. (Beifall bei der FPÖ.)
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