14.01
Abgeordneter Rupert Doppler (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Eßl, der Unterschied zwischen uns und dir ist natürlich, dass wir Agrarpolitik über das Jahr 2015 hinaus betreiben und du vielleicht nur bis 2015. Das ist der Unterschied. (Beifall bei der FPÖ.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich komme zu Tagesordnungspunkt 7: Stilllegungsprämie/Brachlandförderung. (Zwischenruf des Abg. Eßl.) – Hör einmal zu, vielleicht lernst du noch etwas für die Bienen; es schadet dir nicht.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, was man in diesem Fall auch bedenken muss, ist, dass es ohne Blüten keine Bienen und ohne Bienen keine Blüten gibt. Wenn es immer weniger wilde Wiesen werden, finden Bienen keine Nahrung. – Nur so weit, damit du folgen kannst, zur Brachlandförderung.
Intensiv bewirtschaftete Äcker, soweit das Auge reicht – oft zu sehen, meine sehr verehrten Damen und Herren, in manchen Regionen in Deutschland. Honigbienen, aber auch Wildbienen finden in diesen ausgeräumten Landschaften immer weniger Nahrung. Hunderttausende Bienen gehen jeden Winter zugrunde, die meisten davon sterben an der sogenannten Varroamilbe.
Warum diese Milbe ein solch leichtes Spiel hat, ist, meine sehr verehrten Damen und Herren, ganz einfach zu erklären: Blütenmangel. Und dieser Blütenmangel schwächt die Bienen, es fehlt Ihnen an Nahrungsgrundlage, wie zum Beispiel Nektar und Pollen. (Abg. Eßl: Herr Präsident, Tagesordnung!) Und diese Ursache, Kollege Eßl, ist zum Teil auf die EU-Agrarpolitik zurückzuführen. (Abg. Eßl: Das heißt, du bist für die Bracheförderung?) Jahrelang förderte die EU verstärkt Monokulturen auf Feldern, 2007 hat Brüssel die Flächenstilllegungsprämie abgeschafft, und allein in Deutschland gingen schlagartig 400 000 Hektar Blütenfläche und damit Lebensraum für die Bienen verloren. Das sollte man auch bedenken, Herr Kollege Eßl.
Unserer Meinung nach wäre es besser, die Stilllegungsprämie ruhig zu stellen. Somit wäre sie, wenn man sie als Regulativ braucht, noch vorhanden. (Ruf des Abg. Grosz in Richtung des Abg. Eßl.) – Herr Kollege Grosz, vielleicht hörst du auch zu, denn wenn dich eine Biene sticht, ist das sehr gefährlich! (Zwischenruf des Abg. Grosz.)
Alles, was weg ist, ist weg, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wären es allein den Bienen schuldig. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Grosz: Das ist der Dank, dass ich dich gerade verteidige, weil er dich zur Sache rufen will!)
14.04
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mayer. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
14.04
Abgeordneter Peter Mayer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um drei Anträge, die unsere Zustimmung nicht bekommen werden.
Erstens geht es um die Auflösung der AMA Marketing, die, wie ich finde, sehr erfolgreich war, allein mit der Platzierung des AMA-Gütesiegels, das europaweit seinesgleichen sucht. Für mich ist dieser Wunsch nach Auflösung unverständlich.
Zweitens geht es um die Auflösung der Stilllegungsverpflichtung – dieser Antrag hat sich eigentlich selbst überholt. Es wäre viel wichtiger, über neue Bracheauflagen in der Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2014 zu diskutieren, wo wir doch genau wissen – Herr Abgeordneter Pirklhuber hat das auch angesprochen –, dass wir Aufgaben zu erfüllen
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