Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll147. Sitzung / Seite 2

14.18.28Beginn der Sitzung: 14.18 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Fritz Neugebauer.

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Präsident Fritz Neugebauer: Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Mag. Schickhofer, Gahr, Großruck, Obernosterer, Dr. Graf, Linder, Dipl.-Ing. Deimek, Mayerhofer, Mag. Brun­ner, Dr. Pilz, Kaufmann-Bruckberger, Schenk und Windholz.

14.18.32Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Budgetausschuss:

1. Stabilitätsgesetz 2012 – 1. StabG 2012 (1680 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzgesetz 2012 und das Bundesfinanzrahmen­gesetz 2012 bis 2015 geändert werden und das Bundesfinanzrahmengesetz 2013
bis 2016 erlassen wird (1681 d.B.),

2. Stabilitätsgesetz 2012 – 2. StabG 2012 (1685 d.B.);

Familienausschuss:

Antrag 1867/A(E) der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundeskompetenz Elementarpädagogik;

Finanzausschuss:

Antrag 1866/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Wiedereinführung der Zweckbindung für Wohnbaufördermittel der Länder,

Antrag 1876/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betref­fend keine zusätzlichen Belastungen durch etwaige Änderungen bei der Berechnung der Einheitswerte,

Antrag 1880/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Transparenz in der privaten Zukunftsvorsorge;

Gesundheitsausschuss:

Bundesgesetz über das Arzneibuch (Arzneibuchgesetz 2012 - ABG 2012) (1678 d.B.);

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 1874/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Aufstockung der Exekutive in Linz;