ist, sich möglicherweise der Kritik von einzelnen Direktoren auszusetzen, die auch immer ihre Möglichkeit finden, sich Öffentlichkeit zu verschaffen.
Langer Rede kurzer Sinn: Ich finde, dass das kulturpolitisch ein wichtiges Projekt war, vor allem, weil man aufzeigen kann, dass Kulturpolitik nicht reine Förderungspolitik ist und dass Kulturpolitik nicht immer nur dann gut ist, wenn man mehr hergibt, sondern wenn man – und da zitiere ich auch dieses Buch „Der Kulturinfarkt“ – sich traut, zu hinterfragen, was das Ziel eines Museums ist, was in dem Fall das Ziel einer Bühne ist, und dann entsprechend schaut, dass es effizient und wirtschaftlich gut organisiert umgesetzt wird.
In diesem Zusammenhang braucht auch keiner neidig zu sein, wenn die Kultursprecher der Regierungsparteien diese Unterlagen haben. Wie glauben Sie von der Opposition denn, dass man Regierungspolitik betreibt, wenn man die Dinge nicht kennt? – Wir können Ihnen ja keine Vorschläge machen, wenn wir nicht wissen, worum es geht. (Abg. Markowitz: Das gilt für die Opposition auch!) Da ist jegliche Neiddebatte völlig unnötig. Wenn die Frau Bundesminister Ihnen die 700 Seiten zur Verfügung stellt, haben Sie eine spannende Aufgabe für die Karwoche. Der Kollege fährt nach Dubai, er kann das mitnehmen und in Ruhe lesen. Herr Zinggl, ich weiß nicht, wo Sie sind. Aber das hier auf ein so niedriges Niveau zu fokussieren, finde ich eigentlich echt mühsam.
Ich möchte mich an dieser Stelle vor allem auch bei der Frau Bundesminister sehr herzlich bedanken (Abg. Dr. Zinggl: Für den Bericht, nehme ich an?), die diesen Prozess mitgetragen und, wie ich glaube, sehr professionell umgesetzt hat. Ich möchte mich auch, Frau Bundesminister, bei Ihrem Team sehr herzlich bedanken, denn das war eine sehr gute Arbeit. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Bundesministerin Dr. Schmied: Vielen Dank!)
12.49
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner. – Bitte.
12.49
Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren hier im Haus! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Jahrelang, seit 2008, wurde von der Bundestheater-Holding evaluiert. Jahrelang hat man mit einer Fülle von Steuergeld – es wurde heute schon gesagt, 550 000 € waren das – die Effizienz der Bundestheater analysiert.
Herausgekommen ist ein Geheimpapier, das der Opposition vorenthalten wurde. Genauso blieb der sogenannte Maßnahmenkatalog, also das, was man jetzt nach vier Jahren endlich machen will oder machen soll, eine geheime Verschlussakte.
Sehr geehrte Damen und Herren, das ist meines Erachtens ein demokratiepolitischer Skandal! (Beifall bei der FPÖ.) Das ist ein Lehrstück: Wie missachte ich, wie verhindere ich oder wie schalte ich die Opposition sogar aus? Denn, wenn die Opposition alle Daten hat, könnte sie ja vielleicht noch bessere Oppositionspolitik machen. Frau Kollegin Fuhrmann! Es ist mir eigentlich ziemlich schleierhaft, wieso Sie das demokratiepolitisch nicht verstehen können. (Beifall bei FPÖ und Grünen.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir Freiheitliche haben eine große Tradition, was Oppositionspolitik angeht, und wir haben sehr oft wirklich zum Wohle des Staates gewirkt, weil wir eine konstruktive Oppositionspolitik betreiben. Das Aufzeigen von Schwachstellen im Kulturleben Österreichs ist unbedingt notwendig. Wir wollen den Status Österreichs als Kulturnation wahren. Da ist natürlich der Beitrag der Opposition wichtig. Dazu brauchen wir nun einmal Unterlagen, Daten, Fakten. Wenn Sie das nicht
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